Phonowirtschaft signalisiert Entgegenkommen im Lizenzstreit

"Wir haben die feste Absicht, uns mit der GEMA so schnell wie möglich auf eine Lizenzvereinbarung zu verständigen", erklärt Gerd Gebhardt, Vorsitzender der deutschen Phonoverbände. "Nach überaus verständnisvollen Gesprächen mit Vertretern der Rechteinhaber hat der Vorstand der Deutschen Landesgruppe der IFPI deswegen entschieden, die ohne Vorbehalt an die GEMA zu leistenden Lizenzzahlungen um einen Prozentpunkt zu erhöhen."

Zum Hintergrund: IFPI Deutschland hat in sämtlichen Auswertungsformen für Musik die Schiedsstelle (Deutsches Patent- und Markenamt, München) angerufen, da sie die von der GEMA einseitig veröffentlichten Tarife nicht für angemessen hält. Die GEMA verlangt für Musikangebote im Internet 15% oder eine Mindestlizenz von 0,20 Euro, die sogar noch weit über der überhöhten Lizenz von 9,009% für die CD-Auswertung liegt. Der unstrittige Lizenzbetrag wird zur Zeit von den Musikfirmen gezahlt, die Differenzen zwischen den Forderungen der GEMA und den Vorstellungen der Musikfirmen bis zur endgültigen Klärung auf Sperrkonten hinterlegt.

Die Tonträgerhersteller werden für die mechanischen Auswertungen (auf Tonträgern) künftig 6,6% (bisher 5,6%) direkt an die GEMA zahlen. Sie verzichten auf den Prozentabzug, der für eine gemeinsame Pirateriebekämpfung gedacht gewesen ist. Gleichzeitig fordert die IFPI die GEMA auf, sich an den Kosten einer intensiven Bekämpfung von Musikpiraterie, die zurzeit nahezu ausschließlich von der IFPI finanziert wird, zu beteiligen.

Im Übrigen erwartet die IFPI, dass nun auch die GEMA endlich einen Schritt tut, der eine Einigung über die Autorenvergütung ermöglicht.