Schiedsverfahren zwischen IFPI und GEMA auch für Musikauswertung im Internet und Mobil

"Mit ihren überzogenen Vergütungsforderungen gefährdet die GEMA den Aufbau neuer Geschäftsfelder für den Musikmarkt der Zukunft", erklärt Gerd Gebhardt, Vorsitzender der deutschen Phonoverbände. "Die Forderungen für Musikangebote im Internet und auf Handys liegen weit über dem ohnehin schon hohen Satz für die CD-Auswertung. Sie sind historisch und im internationalen Vergleich völlig inakzeptabel."

Zwei der deswegen bereits Ende 2003 eingeleiteten Schiedsverfahren zur Auseinandersetzung zwischen der IFPI und der GEMA über die angemessene Höhe der Autorenvergütung beziehen sich auch auf die Auswertung von Musik im Internet sowie im mobilen Bereich (Handynutzung). Die IFPI hat ihren Mitgliedsunternehmen deswegen empfohlen, auch hier wie üblich zu verfahren: Der unstrittige Teil des einseitig von der GEMA veröffentlichten Tarifs solle überwiesen, der strittige Teil bis zur endgültigen Klärung auf Sperrkonten hinterlegt oder unter Vorbehalt gezahlt werden.

Als besonderes Problem erweist sich das Vorgehen der GEMA, die Lizenzen nicht mehr mit den Tonträgerherstellern, sondern mit den Online-Händlern und Klingelton-Anbietern direkt verhandeln zu wollen. Das macht den Händlern zusätzliche Arbeit und behindert die schnelle Auswertung von Musik in den neuen Bereichen. Für CDs werden die Autorenrechte natürlich nicht von den Musikläden, sondern von den Tonträgerherstellern gezahlt, um den bürokratischen Aufwand zu minimieren. Dass die GEMA hiervon im Online- und Mobilbereich abweichen will, zeigt, dass sie die Interessen ihrer Partner ignoriert, und legt die Vermutung nahe, das geschehe ausschließlich um die zu hohen Vergütungen gegen noch ungeübte Verhandlungspartner durchzusetzen.

Auch die EU-Kommission prüft nach eigenem Bekunden die Aktivitäten der Verwertungsgesellschaften. Die hohe Preisstruktur sei hierbei ebenso von Bedeutung wie deren Verfahren.

"Es wird Zeit, dass die GEMA an den Verhandlungstisch zurückkehrt", erklärt Gerd Gebhardt. Mit ihrer restriktiven Haltung schadet sie einer schnellen Musikauswertung und damit nicht zuletzt auch den Interessen der angeblich von ihr vertretenen Mitglieder."