Künstlersozialversicherung muss erhalten bleiben

Der Deutsche Musikrat fordert die Ministerpräsidenten der Länder auf, gegen die Empfehlung der Ausschüsse Wirtschaft, Frauen und Jugend, Finanzen und Innere Angelegenheiten des Bundesrates zur Abschaffung der Künstlersozialversicherung zu stimmen. Bereits am 19. September 2008 soll die Abstimmung im Bundesrat
stattfinden.

Hierzu Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates: „Die Existenz vieler Künstler und Musiker würde ernsthaft gefährdet, wenn die Künstlersozialversicherung tatsächlich wegfallen würde. Bei einem jetzt schon sehr geringen durchschnittlichen Jahreseinkommen von 10.754 Euro wäre es dem einzelnen Musiker kaum möglich, allein für seine soziale Absicherung aufzukommen. Zudem würde die Abschaffung der Künstlersozialversicherung eine indirekte
Kürzung der Kulturförderung bedeuten, da der Bund sich finanziell bei der Künstlersozialversicherung beteiligt.

Es ist grotesk, dass es überhaupt Überlegungen zur Abschaffung der Künstlersozialversicherung gibt, wo doch überparteilicher Konsens darüber besteht, dass Deutschland im globalen Wettbewerb nur als Wissens- und Kreativgesellschaft bestehen kann. Für diesen Entwicklungsprozess, bei dem wir erst am Anfang stehen, bilden die Kreativen das Fundament. Gerade der einzelne Künstler muss durch die Verbesserung gesellschaftlicher Rahmenbedingungen noch mehr als bisher gestärkt werden. Die Künstlersozialversicherung und der Schutz des Geistigen Eigentums gehören mit zu den Voraussetzungen für ein kreatives Schaffen.“