Bundesrat: Künstlersozialversicherung bleibt

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, freut sich sehr, dass der Vorstoß zur Abschaffung der Künstlersozialversicherung heute im Bundesrat gescheitert ist.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hatte am 09.09.2008 in einer Eilmeldung gemeldet, dass in der heutigen Bundesratsitzung ein Antrag des Wirtschaftsausschusses des Bundesrates abgestimmt werden soll, in dem es heißt: „Der Bundesrat fordert, dass die Künstlersozialversicherung abgeschafft oder zumindest unternehmerfreundlich reformiert wird.“

Der Deutsche Kulturrat hatte daraufhin die Ministerpräsidenten der Länder aufgerufen, bei der heutigen Bundesratssitzung ihre Kulturverantwortung ernst zu nehmen und der Empfehlung nicht zu zustimmen. Außerdem hatte der Deutsche Kulturrat die Künstler zum Widerstand gegen diesen Beschlussvorschlag aufgerufen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Vernunft hat gesiegt, die Künstlersozialversicherung bleibt. Es ist sehr erfreulich, dass eine übergroße Mehrheit der Ministerpräsidenten der Länder die geplante Abschaffung der Künstlersozialversicherung gestoppt hat. Es ist sehr erfreulich, wie viele Politikerinnen und Politiker des Bundestages und der Landtage sofort nach Bekanntwerden der Abschaffungspläne ihre Solidarität für die Künstlersozialversicherung erklärt haben. Es ist sehr erfreulich, dass Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, MdB (SPD) ebenso wie Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB (CDU) eindeutig und unmissverständlich den Abschaffungsplänen eine Absage erteilt haben. Es ist sehr erfreulich, dass so viele Verbände aus dem Kulturbereich gegen die Abschaffungspläne protestiert haben. Ich hoffe sehr, dass diese eindeutige Reaktion der Bundes- und Landespolitiker, der Verbände und jetzt auch der Ministerpräsidenten der Länder dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag, der hinter dieser Initiative zur Abschaffung der Künstlersozialversicherung steht, zeigt, dass eine breite gesellschaftliche Mehrheit in Deutschland die soziale Absicherung der Künstlerinnen und Künstler über die Künstlersozialversicherung will. Wir rufen den Deutschen Industrie- und Handelskammertag auf, seine Attacken auf die Künstlersozialversicherung jetzt einzustellen.“