Jetzt auch Brief des DKV an die Ministerpräsidenten in Sachen KSK

Als Reaktion auf die in der vergangenen Woche bekannt gewordene Absicht einiger Bundesländer, im Bundesrat eine Empfehlung zur Abschaffung der Künstlersozialkasse zur Abstimmung zu bringen, hat der Deutsche Komponistenverband namens und im Auftrage der Verbände Deutscher Textdichterverband e.V., Composers Club e.V. und Vereinigung Deutscher Musik-Bearbeiter e.V. in einem Schreiben die Ministerpräsidenten der Länder bzw. die Bürgermeister der Städte, die sich für die Abschaffung aussprechen oder sich der Stimme enthalten wollten, aufgefordert, ihre bisherige Haltung zu überdenken. Wenn es das Ziel dieser Initiative sei, „die abgabepflichtigen Unternehmen auf dem Rücken der Künstler und Künstlerinnen zu entlasten, so wäre dies ein ungeheuerlicher Affront gegen alle Kultur- und Kunstschaffenden und somit gegen die eigene Kultur in Deutschland“, schreibt der Präsident des DKV, Jörg Evers, in dem Brief. „Die KSK ist eine in Europa einzigartige sozialpolitische Errungenschaft zur existentiellen Absicherung der Künstlerinnen und Künstler. Sie trägt damit wesentlich zur Kulturentwicklung und zur Ermöglichung kultureller Vielfalt bei. Dies sollte nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden.“

Verschickt wurde der Brief an:
den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Wolfgang Böhmer
den Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Christian Wulff
den Ministerpräsidenten von Hessen, Roland Koch
den Ministerpräsidenten von Brandenburg, Matthias Platzeck
den Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Günther Oettinger
den Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen
den Ministerpräsidenten von Bayern, Dr. Günter Beckstein
den Ministerpräsidenten des Saarlands; Peter Müller
den Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen, Jens Böhrnsen
den Regierenden Bürgermeister Berlins, Klaus Wowereit

In voller Länge kann der Brief an die Landesväter hier nachgelesen werden:


Berlin, den 12.9.08

Empfehlung zur Abschaffung der Künstlersozialkasse an den Bundesrat

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
sehr geehrter Herr ……….,

als Präsident des Deutschen Komponistenverbands und namens und im Auftrage
der Verbände:
• Deutscher Textdichterverband e.V.
• Composers Club e.V.
• Vereinigung Deutscher Musik-Bearbeiter e.V.
habe ich Ihnen Folgendes mitzuteilen:

Mit großer Empörung, Erstaunen und Unverständnis haben die Mitglieder der Verbände zur Kenntnis nehmen müssen, dass mehrere Bundesländer in einer gemeinsamen Initiative die Künstlersozialversicherung abschaffen bzw. „unternehmerfreundlicher“ gestalten möchten.

Das verblüfft umso mehr, hatte sich doch die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag vom 11. November 2005 klar zur Künstlersozialversicherung und zur Stabilisierung ihrer fi nanziellen Grundlage bekannt. Auch die dritte Novelle des Künstlersozialversicherungsgesetzes mit dem Ziel, die KSK zu stärken und der Bericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ mit seinem klaren Bekenntnis zur KSK wurden im vergangenen Jahr im Bundestag mit großer Mehrheit verabschiedet.

Wenn es das Ziel dieser Initiative ist, die abgabepfl ichtigen Unternehmen auf dem Rücken der Künstler und Künstlerinnen zu entlasten, so wäre dies ein ungeheuerlicher Affront gegen alle Kultur- und Kunstschaffenden und somit gegen die eigene Kultur in Deutschland.

Die KSK ist eine in Europa einzigartige sozialpolitische Errungenschaft zur existentiellen Absicherung der Künstlerinnen und Künstler. Sie trägt damit wesentlich zur Kulturentwicklung und zur Ermöglichung kultureller Vielfalt bei.
Dies sollte nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden.

Ich bitte Sie daher nachdrücklich im Namen unserer Mitglieder, die mit überwiegender Mehrheit in der KSK versichert sind, Ihre bisherige Haltung zu überdenken und der Empfehlung in der entscheidenden Sitzung am 19. September nicht zuzustimmen. Auch eine Stimmenthaltung ist der Sache nicht dienlich.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Evers
Präsident
Deutscher Komponistenverband e.V.