Europäische Medien- und Kulturschaffende warnen vor EU-Dienstleistungsrichtlinie

Die Europäische Allianz der Medien- und Kulturschaffenden (EAEA) bestehend aus dem Internationalen Verband der Schauspieler (FIA), dem Internationalen Verband der Musiker (FIM) und dem Europäischen Verband der Medien- und Kulturschaffenden (EURO-MEI) warnt vor dem Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zu "Dienstleistungen im europäischen Binnenmarkt".

Die Umsetzung des Gesetzesvorschlages im Unterhaltungs- und Mediensektor würde katastrophale Folgen für den audiovisuellen Sektor und die soziale Sicherheit der Künstler und anderen Medien- und Kulturschaffenden haben, insbesondere in Bezug auf deren vertragliche Beziehungen mit Agenten. Diese Situation würde zu einer Schwächung der Kultur- und Medienwirtschaft führen, deren oft sehr komplexes wirtschaftliches Gefüge auf nationalen Schutzmechanismen beruht.

Das Wirtschaftsmodell, das dem Gesetzesvorschlag zu Grunde liegt, würde aufgrund des sog. Herkunftslandprinzips zudem eine weitere Deregulierung fördern. Solch eine Entwicklung würde sich wiederum sehr negativ auf die Beschäftigung im Medien- und Kultursektor auswirken, die strukturell durch eine große Anzahl unsicherer Jobs gekennzeichnet sind. Es ist zu befürchten, dass die Umsetzung des Gesetzesvorschlages ganz neue Fakten schaffen würde, die es ermöglichen, die in den EU-Mitgliedsstaaten gesetzlich oder tarifvertraglich bestehenden Regelungen zu umgehen, was den Interessen der Medien- und Kulturschaffenden erheblichen Schaden zufügen würde.
Die unterzeichnenden Verbände haben eine Stellungnahme zum Gesetzesvorschlag der EU-Kommission vorgestellt, worin sie den Vorschlag ablehnen oder aber zumindest den Ausschluss des audiovisuellen Sektors sowie des Kultursektors vom Regelungsbereich fordern.

FIM - FIA - EURO-MEI

Brüssel / Berlin im Januar 2005
V.i.S.d.P. für Deutschland: Gerald Mertens
Geschäftsführer der Deutschen Orchestervereinigung - Mitgliedsverband der FIM