Die Initiative Urheberrecht veranstaltete am 21. November 2022 ihre 10. Internationale Urheberrechtskonferenz als Livestream in der Akademie der Künste in Berlin. Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, sprach sich für eine angemessene Vergütung der Kreativen aus. Das Programm bildete den aktuellen Diskurs um das Urheberrecht ab.

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, MdB, steht politisch auf der Seite der Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen und betonte: „Die Corona-Pandemie hat noch einmal klargemacht, dass die soziale Lage der Künstler:innen nachhaltig verbessert werden muss. Unverzichtbar ist, dass Kreative von ihrer Arbeit leben können und dabei spielt das Urheberrecht eine entscheidende Rolle.“

Prof. Dr. Silke von Lewinski, MPI, Präsidentin ALAI Deutschland, Prof. Dr. Matthias Leistner, LMU München und andere Expert:innen gaben einen Überblick über die aktuellen Themen: Streaming und Digitalökonomie, Praxisumsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie, 20 Jahre Urhebervertragsrecht, E-Lending, rechtspolitischer Status quo mit Bundestagsabgeordneten aus dem Rechtsauschuss. In den anschließenden Fragerunden wurde die Forderung nach einer Cloudabgabe laut. Diskutiert wurde über das Verhältnis von Künstlicher Intelligenz und Urheberrecht und über Buyout-Verträge in der A/V-Musik. Auch Prof. Dr. Karl Riesenhuber, Ruhr-Universität Bochum, unterstrich in seinem rechtsdogmatischen Beitrag die Notwendigkeit eines starken Urheberrechts.

Mit Bezug auf die geplanten Studien des BKM zum Streaming forderte Prof. Dieter Gorny: „Die Ergebnisse müssen bald kommen, denn: Time moves fast in the world of Rock’n’Roll! Die Politik sollte unbedingt weitergehen und den Prozess moderieren.“

Macit Karaahmetoglu, SPD, sagte, es müsse gewährleistet werden, Zugang und Teilhabe zu schaffen, ohne die Lebensgrundlage der Urheber:innen zu schädigen. Awet Tesfaiesus, Bündnis 90/Die Grünen, erinnerte daran, dass ihre Partei das UrhDaG mit großer Überzeugung begrüßt hat. Dr. Thorsten Lieb, FDP, diagnostizierte: „Dem Urheberrecht geht es besser; es ist von der Intensivstation entlassen, aber noch lange nicht geheilt.“ Auf einen bedeutenden dualistischen Zusammenhang wies Ansgar Heveling, CDU, hin, er betonte, „dass das Urheberrecht neben einem Eigentumsrecht immer auch einen urheberpersönlichkeitsrechtlichen Schutz umfasst.“

Matthias Hornschuh, Komponist und Sprecher der Kreativen in der IU, fasst zusammen: „Ohne den Druck eines laufenden Gesetzgebungsverfahrens konnten wir heute tief in die Komplexität urheberrechtlicher Regelungen und Entwicklungen eintauchen. Im persönlichen Austausch zwischen Praxis, Recht und Politik wurde einmal mehr deutlich, dass wir kaum den einen Deckel finden werden, der auf jeden Topf passt.“

„Trotz durchaus unterschiedlicher Perspektiven und Bedarfe zeigte sich auch heute, wie groß die gemeinsamen Schnittmengen sind. Und dass wir es gemeinsam tun müssen und werden. Diese Notwendigkeit war Anlass für den Zusammenschluss von Verbänden und Gewerkschaften aus dem Kulturbereich vor 22 Jahren. Uns alle eint das gemeinsame Ziel, Verbesserungen für Berufskünstler:innen zu schaffen. Sie stehen am Anfang der Wertschöpfungskette, ohne sie gäbe es keine professionelle Kunst und Kultur in Deutschland, Europa und der Welt!“, betont Katharina Uppenbrink, Geschäftsführerin der Initiative Urheberrecht.

Der Mitschnitt der 10. Urheberrechtskonferenz vom 22.11.2022 ist hier abrufbar, auch Fotos von der Veranstaltung; Folien einiger Vortragender werden sukzessive online gestellt: https://urheber.info/konferenz-2022
Die englische Fassung gibt es hier: https://urheber.info/conference-2022

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