Kulturrat fordert Umdenken in Urheberrechtsfragen bei Bündnis 90/Die Grünen

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ruft die Delegierten der Bundesdeligiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen zum Umdenken in ihrer zukünftigen Urheberrechtspolitik auf. An diesem Wochenende wird auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen über den Leitantrag zur Netzpolitik diskutiert. Aus Sicht des Kulturbereichs sind die Passagen zum Urheberrecht größtenteils unhaltbar und sollten dringend überarbeitet werden.

In dem Passus zum Urheberrecht im Leitantrag wird unter anderem der Akzeptanzverlust des Urheberrechts in weiten Teilen der Bevölkerung attestiert. Statt Verstößen gegen das Urheberrecht angemessen zu begegnen, fordern Bündnis 90/Die Grünen eine Anpassung an die vermeintlichen digitalen Gegebenheiten und ein Abstandnehmen von den bisherigen Verbotsregelungen.

Gleichzeitig sollen die Schutzfristen für künstlerische Werke drastisch von 70 Jahren nach dem Tod des Künstlers auf nunmehr 5 Jahre nach der Veröffentlichung des Werkes verkürzt werden. Dies stellt einen gravierenden Einschnitt in die Rechte der Kunst- und Kulturschaffenden dar. Diese Regelungen würden bei Umsetzung zu massiven Einkommensverlusten von Kunst- und Kulturschaffenden führen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Ich bin entsetzt, wie Bündnis 90/Die Grünen in ihrem Leitantrag zur Netzpolitik mit Kunst- und Kulturschaffenden umgehen. Die Grünen begehen einen riesigen Fehler: Sie opfern Kunst- und Kulturschaffende zugunsten der vermeintlichen Interessen von Internetnutzern. Die vorgeschlagenen neuen Regelungen, wie die massive Absenkung der Schutzfristen für künstlerische Werke, stehen diametral zu der wortreich beschworenen Wertschätzung der Urheber. Der Kultur- und Kreativwirtschaft wird durch die vorgeschlagene neue Netzpolitik von Bünsnis90/Die Grünen der wirtschaftliche Boden entzogen. Die Grünen sind dringend aufgefordert, ihre Netzpolitik radikal zu überdenken!"

Der Deutsche Kulturrat vertritt als Spitzenverband der Bundeskulturverbände die Interessen von Künstlern und Kulturschaffenden, der Kulturwirtschaft und den Nutzern von Kultur aus dem Kulturbereich gleichermaßen. Er ist spartenübergreifend aufgestellt und in seinen acht Sektionen sind 234 Bundeskulturverbände Mitglied.