Außenminister Fischer droht mit der Schließung von Goethe-Instituten

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände kritisiert die Ankündigung des Auswärtigen Amtes, Goethe-Institute schließen zu wollen.

In der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags gestern Nachmittag hat der Bundesaußenminister Joschka Fischer, MdB schmerzhafte Einschnitte im Bereich der Auswärtigen Kulturpolitik angekündigt. In den letzten Jahren wurde der Anteil der Auswärtigen Kulturpolitik am Gesamtetat des Auswärtigen Amtes von 32,8% auf 25% abgesenkt. Jetzt kündigt der Außenminister weitere umfangreiche Sparmaßnahmen an, die auch zu Schließungen von Goethe-Instituten und deutschen Schulen im Ausland führen können.

Der Außenminister schob dem deutschen Föderalismus die Hauptverantwortung für die Schwäche der Auswärtigen Kulturpolitik zu. Für ihn ist der Föderalismus ein Wettbewerbsnachteil gegenüber Staaten, in denen die Kultur eine nationale Aufgabe darstellt.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Der deutsche Föderalismus mag für viele Unwegbarkeiten in der Kulturpolitik verantwortlich sein, an der Haushaltspolitik des Auswärtigen Amtes trägt er nun wirklich nicht die Schuld. Auswärtige Kulturpolitik ist eindeutig Bundesangelegenheit. Deshalb ist es auch die alleinige Verantwortung des Außenministers, wenn er in seinem Haushalt die Auswärtige Kulturpolitik überproportional zur Kasse bittet. Mit Lippenbekenntnissen zur Bedeutung der Auswärtigen Kulturpolitik werden die Goethe-Institute ihre wichtige Arbeit im Ausland nicht leisten können. Wer, wenn nicht der Bundesaußenminister und Vizekanzler muss in der Lage sein, in seinem Haushalt Prioritäten für die Kultur zu setzen."

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