Niedersachsen will Kultusministerkonferenz (KMK) verlassen

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass durch die Entscheidung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU), in der nächsten Woche den Staatsvertrag über die Kultusministerkonferenz (KMK) zu kündigen, die dringend notwendige Debatte um die Reform der Kultusministerkonferenz an Fahrt gewinnt. Der Deutsche Kulturrat fordert bereits seit Jahren eine tiefgreifende Reform der Kultusministerkonferenz.

Die Anforderungen an die Kultur- und Bildungspolitik in Deutschland sind in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich gewachsen. Der Deutsche Bundestag hat auf diese Veränderungen mit der Einsetzung des Ausschusses für Kultur und Medien und der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ reagiert. Die Bundesregierung hat das Amt der Beauftragten für Kultur und Medien beim Bundeskanzler geschaffen. Die Länder haben dagegen nur unzureichend auf die Veränderungen reagiert. Das rächt sich jetzt.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute zur Ankündigung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff die Kultusministerkonferenz verlassen zu wollen: „Die Länder brauchen ein gemeinsames Gremium um ihre Kultur- und Bildungspolitik koordinieren zu können. Doch dieses Gremium muss schnell und effektiv sein. Das wird nur zu erreichen sein, wenn die Länder das Einstimmigkeitsprinzip aufgeben und bei Kultur- und Bildungsfragen Mehrheitsentscheidungen möglich machen. Nur so kann erreicht werden, dass nicht der Langsamste das Tempo bestimmt.“