Kurt Beck: UNESCO-Konvention mit Leben erfüllen

Der SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck hat in einem Beitrag für die heute erscheinende Ausgabe des Musikforums das UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen als eine der wichtigsten Völkerrechtsverträge in der internationalen Kulturpolitik hervorgehoben. Es wäre mehr als wünschenswert, „die Umsetzung der Konvention durch eine intensive fachliche und inhaltliche Debatte zu begleiten und damit das Übereinkommen mit Leben zu erfüllen“. Die wichtigsten Ziele der UNESCO-Konvention sind laut Beck die Anerkennung der Doppelnatur von Kulturgütern und -dienstleistungen als Handelsware und als Gegenstand von Kulturpolitik, die Anerkennung des Rechts der Vertragsstaaten auf eine eigenständige Kulturpolitik sowie die Anerkennung der in den Menschenrechtserklärungen enthaltenen Bestimmungen zur kulturellen Selbstbestimmung. Beck führt aus, „dass Deutschland für sich klären muss, was kulturelle Vielfalt heißt, ob sie bereits gewährleistet ist und welche Maßnahmen gegebenenfalls ergriffen werden müssen, diese zu schützen.“

Gerade im europäischen Integrationsprozess sei kulturelle Vielfalt als hohes Gut zu betrachten: „Unterschiede in der Lebensform, den Wertungen, in Religionen und Weltanschauungen sollen als Bereicherung angesehen werden und nicht durch Assimilation von oben unterdrückt werden“, so Beck. Er betont die hohe Verantwortung des Staates bei der Förderung und Erhaltung der kulturellen Vielfalt vor allem im Bildungs- und Kulturbereich und verweist gleichermaßen auf die Verantwortung der Zivilgesellschaft: Die Vielfalt kultureller Inhalte und künstlerischer Ausdrucksweisen könne nur dann wirksam geschützt werden, „wenn es eine öffentliche Verantwortung dafür gibt“.

In der aktuellen Ausgabe des Musikforums nehmen alle Vorsitzenden der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Kurt Beck (SPD), Guido Westerwelle (FDP), Oskar Lafontaine (DIE LINKE), Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Erwin Huber (CSU) – exklusiv Stellung zur Kulturellen Vielfalt in Deutschland.