Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Der Bund kommt seiner kulturellen Verantwortung für Berlin voll nach

Staatsminister Bernd Neumann hat die Forderung des deutschen Kulturrates, der Bund müsse sein finanzielles Engagement für Kultur in Berlin deutlich erhöhen, zurückgewiesen. Der Kulturrat hatte sich im Zusammenhang mit dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Berlin-Finanzierung entsprechend
geäußert.

Bernd Neumann: „Der Bund wird seiner Verantwortung für die Repräsentation des Gesamtstaates in der Bundeshauptstadt im Bereich der Kultur voll gerecht. Seit 1999 sind über drei Milliarden Euro an Kulturmitteln des Bundes nach Berlin geflossen. In diesem Jahr gibt der Bund 340 Millionen Euro für Kultur in Berlin aus, hinzu kommen 74 Millionen Euro für den Standort Berlin der Deutschen Welle. Das ist deutlich mehr als Berlin selbst an Finanzmitteln für Kultur jährlich zur Verfügung stellt. Der Bund finanziert die Sanierung der Museumsinsel mit insgesamt 1,2 Milliarden Euro allein – eine Zusage zur Mitfinanzierung der Staatsoper Unter den Linden von 50 Millionen Euro liegt vor. Der Bund kommt damit in vorbildlicher Weise und bis an die Grenzen seiner Möglichkeiten seinen Verpflichtungen gegenüber der Hauptstadt Berlin nach. Auch der Hauptstadtkulturvertrag bildet eine gute und für die Zukunft tragfähige Grundlage für die Kulturförderung des Bundes in der Hauptstadt.