Komponistenverband kritisiert Urheberrechtspolitik der Europäischen Union

Im Rahmen einer vom Composers Club (CC) ausgerichteten Podiumsdiskussion auf den Münchner Medientagen mit dem Titel „Auf dem Scheiterhaufen der Politik: Opfert Brüssel die Autoren?“ hat Jörg Evers, Präsident des Deutschen Komponistenverbandes, die Urheberrechtspolitik der Europäischen Union scharf angegriffen. In der von Ralf Weigand, Präsidiumsmitglied des CC und Aufsichtratsmitglied der GEMA, moderierten Veranstaltung prangerte Evers die „oft widersprüchlichen Entscheidungen und Empfehlungen der europäischen Kommissionen“ und deren „oft willkürliche Unberechenbarkeit“ an. Ausgerichtet wurde das Panel vom Composers Club. Diskussionsteilnehmer waren Mercedes Echerer, Schauspielerin, Moderatorin und Politikerin, Ruth Hieronymi, Mitglied des Europäischen Parlaments, John Groves, Präsident des Composers Club sowie Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA.

Evers ging besonders auf die Bestrebungen der EU ein, die europäischen Verwertungsgesellschaften im Bereich der Online-Verwertung von Musik in einen Wettbewerb untereinander zu treiben. Folge davon werde sein, dass die Gesellschaften zukünftig versuchen müssten sich gegenseitig „mit allen Mitteln im Kampf um die Lizenznehmer auszustechen“. Dies könne nur zu Lasten der Urheber gehen. „Dem Götzen Wettbewerb wird also die Existenzgrundlage der Urheber in den Rachen geworfen“, so Evers. Durch widersprüchliche Empfehlungen der Wettbewerbs- und der Binnenmarktkommission der EU würden die Verwertungsgesellschaften nun in einen „Turbo-Wettbewerb“ sowohl um die Rechteinhaber als auch um die Nutzer treten. Offenbar gebe es hier „wenig Koordinierung“ innerhalb der Kommissionen.

Weiterhin zeichnete Jörg Evers die Gefahr auf, dass dem geforderten Wettbewerb der Urheberrechtsgesellschaften das bisher umfangreiche Engagement einiger dieser Organisationen – unter anderem der GEMA – für soziale und kulturelle Zwecke zum Opfer fallen werde. Dieses Engagement werde im Falle der Realisierung der EU-Pläne einen „massiven Wettbewerbsnachteil“ darstellen. Der Wegfall solcher Förderung werde einen „kulturellen und sozialen Kahlschlag ohnegleichen für das europäische Musikleben“ bedeuten. Er schlug vor „die besondere Schutzwürdigkeit der Verwertungsgesellschaften mit ihren staatsentlastenden, kulturellen und sozialen Funktionen zukünftig in einer bindenden EU-Richtlinie zu verankern.“

Evers forderte, den Fokus bei den Entscheidungen der EU stärker auf den Schutz des Urhebers und seiner geistigen Leistung zu legen: „Allein zu Lasten der Rechteinhaber veranstaltet die Kommission ihre kostspieligen und gefährlichen Experimente, die nicht mehr gut zu machende Schäden in der Gemeinschaft der Verwertungsgesellschaften hinterlassen.“