GEMA fordert Rechtssicherheit für Urheber

Im Rahmen der Medientage München fand auf Einladung des Composers Club am 31.10.2008 im Musikforum eine Diskussion zum Thema „Auf dem Scheiterhaufen der Politik – Opfert Brüssel die Autoren?“ statt.

John Groves, Präsident des Composers Club, diskutierte gemeinsam mit der Politikerin und Schauspielerin Mercedes Echerer, der EU-Parlamentarierin Ruth Hieronymi und dem Vorstandsvorsitzenden der GEMA, Dr. Harald Heker, sowie dem Präsidenten des Deutschen Komponistenverbandes, Jörg Evers, dieses für die Musikbranche brisante politische Thema, das von Dr. Ralf Weigand, Mitglied des GEMA-Aufsichtsrats und Vorstand des Composers Club, moderiert wurde.

Vor dem Hintergrund der sowohl qualitativ als auch inhaltlich unterschiedlichen und zum Teil widersprüchlichen Rechtsinstrumentarien der Europäischen Kommission, wie der „Online-Recommendation“ von 2005, der Kartellrechtsentscheidung gegen den Dachverband der europäischen Verwertungsgesellschaften CISAC sowie der für Anfang 2009 geplanten neuen Mitteilung zu kreativen Online-Inhalten, waren sich die Diskutanten einig, dass die Lösungsansätze der EU-Kommission zur Online-Lizenzierung von Musikrechten bei Rechteinhabern und Nutzern zu großer Verwirrung und Rechtsunsicherheit geführt haben.

Die EU-Abgeordnete Ruth Hieronymi bekräftigte die Forderung des EU-Parlaments nach einer Rahmenrichtlinie für die europäischen Verwertungsgesellschaften und forderte die Autoren auf, über den Ministerrat der Länder Einfluss auf die Wahrung ihrer rechtlichen Interessen zu nehmen.

Dazu der Vorstandsvorsitzende der GEMA, Dr. Harald Heker: „Eine Marktregulierung ohne Urheber darf es nicht geben. Die GEMA schließt sich der Forderung des Europäischen Parlaments nach einer Richtlinie als sicherem Rechtsrahmen für Verwertungsgesellschaften an. Wir werden uns dafür in Brüssel auf allen Ebenen stark machen.“