Grüne korrigieren Darstellung in Presse

Die Grünen widersprechen der Darstellung, die E-Card zur Aktion»Burn Baby Burn« zum Schutz der Privatkopie in Reaktion auf die heftige Kritik der Musikwirtschaft an der Kampagne von ihrer Homepage entfernt zu haben. Das Institut für Urheber- und Medienrecht berichtete dies unter Hinweis auf einen Bericht von »musikwoche.de« vom 24.3.2004. Wie das Onlinemagazin nun richtig stellt, war die anlässlich des Verbraucherschutztages am 15.3.2004 ins Leben gerufene Aktion nach Angaben des Leiters des Referats Öffentlichkeitsarbeit beim Grünen-Bundesvorstand, Michael Scharfschwerdt, lediglich zeitlich befristet geplant.

Mit der Aktion »Burn Baby, Burn« wollten die Grünen erreichen, »dass CDs technisch einwandfrei sind und den VerbraucherInnen eine bestimmte Anzahl von Kopien zur privaten Nutzung ermöglicht wird, wie es grundsätzlich im Urheberrecht erlaubt ist.«. Die Nutzer wurden mit der Aktion dazu aufgefordert, »ihre ganz persönlichen Fragen an die Musikkonzerne zu richten und bei der Aktion mit zu machen«. Dies war den Verbrauchern mittels einer auf der Homepage der Grünen befindlichen elektronischen Postkarte möglich, die an die Musikindustrie geschickt werden konnte. Auf der E-Card waren Fragen wie »Warum ermöglichen Sie uns nicht eine bestimmte Anzahl von Privatkopien von gekauften CDs, damit ich sie im CD-Spieler, im Disc-Man, auf dem PC und im Auto hören kann?« und »Was halten Sie von einer Online-Vergütungesellschaft, die Pauschalgebühren u.a. für Filesharing erheben könnte?« aufgelistet.

In einem offenen Brief vom 19.3.2004 an die Bundesvorsitzenden der Partei, Angelika Beer und Reinhard Bütikofer, hatte der Vorsitzende der Phonoverbände, Gerd Gebhardt, die auf der Homepage der Partei zur Verfügung gestellten, vorformulierten E-Cards mit Fragen an die Musikindustrie als vorgefertigte Spam-Mails bezeichnet. Die E-Cards seien keine geeignete Ausgangsbasis für eine sachliche Diskussion. Stattdessen hatte Gebhardt eine direkte Auseinandersetzung, in der die Musikwirtschaft die in den E-Cards gestellten Fragen beantworten werde, gefordert.