Trendwende in der Auswärtigen Kulturpolitik erfolgreich eingeleitet

Erstmals seit mehr als zehn Jahren erhält das Goethe-Institut wieder mehr Mittel für den Erhalt und den Ausbau seiner weltweiten Präsenzen. Nach der gestrigen Entscheidung des Haushaltsausschusses, die noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Bundestags am 24. November steht, stehen der größten deutschen Mittlerorganisation nach Jahren drastischer Kürzungen künftig 13,5 Millionen Euro mehr institutionelle Mittel zur Verfügung. Damit sollen das bestehende Institutsnetz gesichert und neue Präsenzen in Wachstumsregionen eröffnet werden. Die Abgeordneten unterstützen mit dieser Entscheidung die von Bundesaußenminister Steinmeier geforderte Trendwende. Gleichzeitig signalisiert der Mittelzuwachs, dass die Bedeutung der Kultur- und Bildungspolitik für die auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland anerkannt und gewürdigt wird. Die Erhöhung der institutionellen Förderung auf 120 Millionen Euro ist Teil eines umfassenden Konzepts zur Zukunftssicherung des Goethe-Instituts. Verknüpft ist sie mit der Fortführung des bereits eingeleiteten Reformprozesses.

"Wir sind den Abgeordneten und dem Außenminister sehr dankbar - ihrer Initiative und ihrem außerordentlichen Engagement haben wir es zu verdanken, dass ein wichtiger Schritt zur Zukunftssicherung des Goethe-Instituts getan ist", so der Generalsekretär des Goethe-Instituts, Hans-Georg Knopp. "Wir können damit den Herausforderungen in Asien und in der islamisch geprägten Welt des Nahen und Mittleren Ostens mit einer Verstärkung unserer Präsenzen begegnen. Gleichzeitig ermöglichen uns die Mittel, unser Institutsnetz in Westeuropa, den USA, Lateinamerika und Afrika zu erhalten und so unsere langjährige erfolgreiche Arbeit fortzusetzen. Vor allem für unser Engagement in Europa ist das ein wichtiges Signal. All das motiviert uns sehr, unseren Reformprozess engagiert weiterzuführen."

Kernpunkte des Reformkonzepts des Goethe-Instituts sind die Erhaltung des bestehenden Gesamtnetzes bei einer stärkeren Differenzierung der weltweiten Aktivitäten, die Verschlankung der Zentrale und ihre Ausrichtung auf die Erfordernisse der Auslandsinstitute sowie der Ausbau der Präsenzen in Asien und dem Nahen und Mittleren Osten. So wird das Goethe-Institut in einer Reihe chinesischer Städte mit Partnern vor Ort neue Kooperationsmodelle für Sprachlernzentren entwickeln. Ähnliche Initiativen wird es in Nahost, vor allem in Oman, im Jemen und im Libanon geben. In Abu Dhabi wird das bestehende Verbindungsbüro erweitert. In Indien sollen die Sprachkursangebote an Standorten ausgebaut werden, an denen eine steigende Nachfrage besteht, wie z. B in Bangalore, Kerala, Coimbatore und Ahmedabad. In Russland soll ein Goethe-Institut in Nowosibirsk eröffnet werden.

Gleichzeitig soll der Modernisierungsprozess des Instituts fortgesetzt werden. Dazu gehört eine Aufgabenkritik vor allem in den Ländern, in denen das Goethe-Institut mit mehreren Instituten vertreten ist. Diese Analyse wird zu einer stärkeren Differenzierung des Angebotes und der Präsenzformen führen. Die Zentrale des Goethe-Instituts soll künftig noch stärker als Steuerungs- und Serviceeinheit für die Auslandsinstitute dienen. Dieser Umbau soll laut Vorstand des Goethe-Instituts für die derzeit rund dreihundert Mitarbeiter sozialverträglich bis Ende 2009 umgesetzt werden. Die seit langem vom Goethe-Institut angestrebte Flexibilisierung des Mitteleinsatzes durch Budgetierung wird ab 2008 das bisherige kameralistische System ersetzen. Gleichzeitig arbeitet das Goethe-Institut weiter an der seit Jahren erfolgreichen Steigerung seiner Eigeneinnahmen insbesondere durch Sprachkurs- und Prüfungsgebühren und durch die verstärkte Zusammenarbeit mit der Wirtschaft.

"Nach zehn Jahren, in denen sich das Goethe-Institut kontinuierlich an sinkende Mittel anpassen musste", so Generalsekretär Knopp weiter, "können wir unsere Energie nun endlich wieder auf die neuen und zusätzlichen Aufgaben richten. Das wird das Goethe-Institut nachhaltig verändern. Außenminister Steinmeier und die verantwortlichen Mitglieder des Bundestags", so Knopp, "haben die Trendwende erfolgreich eingeleitet. Wir sind zuversichtlich, dass wir künftig auch die notwendigen Projektmittel erhalten, um die neuen Strukturen mit Programmen zu füllen und damit deutsche Kultur in der Welt noch sichtbarer zu machen."

Zum Hintergrund: Seit mehr als zehn Jahren musste das Goethe-Institut jährlich reale Mittelkürzungen hinnehmen. Gleichzeitig wurden ihm kontinuierlich neue Aufgaben übertragen, ohne dass ein Abbau an anderer Stelle möglich gewesen wäre. Weitere Zuwendungskürzungen im Jahre 2006 führten dazu, dass es dem Goethe-Institut unmöglich wurde, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Das Institut war mit einem strukturellen Defizit von elf Millionen Euro konfrontiert. Die Präsidentin Jutta Limbach und der Vorstand äußerten deshalb bereits im Frühsommer öffentlich, dass die Erfüllung der Kernaufgaben des Goethe-Instituts - Förderung der deutschen Sprache, kulturelle Kooperation und Vermittlung eines umfassenden Deutschlandbildes - auf hohem Niveau angesichts der Mittelkürzungen nur noch durch Einschnitte ins Institutsnetz möglich seien. Dies hatte in der Folge zu einer kontroversen Diskussion über die Zukunft des Instituts geführt.