Öffentliche Kulturausgaben sinken rapide

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden (Drucksache 16/815) liegt nunmehr vor. Die FDP hat die Bundesregierung unter anderem gefragt, wie sich die öffentlichen Kulturausgaben des Bundes, der Länder und der Gemeinden in den vergangenen Jahren entwickelt haben. Das klare Ergebnis ist, dass die öffentliche Kulturfinanzierung in den Jahren 2001 bis einschließlich 2004 gesunken ist und zwar von rd. 8.4 Mrd. Euro im Jahr 2001 auf rd. 7.88 Mrd. Euro im Jahr 2004. Dabei sind vor allem Einbrüche in der Kulturausgaben der Länder und Gemeinden zu verzeichnen.

Vergleicht man das Jahr 2001 mit dem Jahr 2004, so zeigt sich das Ergebnis hier.

Die Tabelle zeigt nachdrücklich, dass insbesondere in den Ländern (- 6,8 %) und in den Gemeinden (- 6,2 %) die Kulturausgaben gesunken sind.

In den kulturpolitischen Diskussionen betonen die Länder stets, dass sie und die Gemeinden die Hauptverantwortung in der Kulturfinanzierung tragen. Die vorliegenden Zahlen untermauern dieses. Sie zeigen aber ebenso deutlich, dass die Länder und Kommunen an der Kultur sparen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Bund, Länder und Gemeinden sparen deutlich an der Kultur. Besonders bemerkenswert ist, dass die Länder prozentual gesehen fast doppelt so stark an der Kultur sparen wie der Bund. Es ist deshalb nicht nachzuvollziehen, dass die Länder bei der anstehenden Föderalismusreform fordern, dass der Bund sich in seinen kulturpolitischen Aktivitäten begrenzen soll. Es soll ein aufwändiges Verfahren eingeführt werden, mit dem neue Kulturförderungen des Bundes durch die Länder genehmigt werden müssen. Wer so den Bund in der Kulturförderung beschneiden will, sollte bei der Kulturfinanzierung mit gutem Bespiel vorangehen und die Kulturausgaben erhöhen statt sie abzusenken."