Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner abschließenden Sitzung zusätzlich rund 115 Millionen Euro für den Etat 2016 von Kulturstaatsministerin Monika Grütters bewilligt. Ihr Gesamtetat für 2016 ist damit auf rund 1,4 Milliarden Euro gestiegen. Für die Folgejahre wurden darüber hinaus für Maßnahmen im Volumen von über 620 Millionen Euro sogenannte Verpflichtungsermächtigungen ausgebracht.
Monika Grütters erklärte dazu: „Es ist ein großartiges Zeichen für die Kultur in Deutschland, dass der Haushaltsausschuss den Bundeskulturhaushalt um rund vier Prozent gegenüber dem Vorjahr erneut erhöht hat und damit zusätzliche kulturpolitisch wichtige Projekte ermöglicht. Mit den geplanten Maßnahmen werden das kulturelle Leben und die Vielfalt im gesamten Bundesgebiet gestärkt. Damit konnten alle haushaltsrelevanten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag schon in der ersten Halbzeit der Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden. Außerdem wird durch die Entscheidung des Haushaltsausschusses eines meiner zentralen kulturpolitischen Anliegen umgesetzt: die Stärkung und der Ausbau der kulturellen Filmförderung, wofür jetzt im Haushalt 2016 weitere 15 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Darüber hinaus haben wir mit Hilfe der Haushaltspolitiker erreicht, dass trotz der diesjährigen Überzeichnung des Deutschen Filmförderfonds schon im nächsten Jahr wieder volle 50 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Das ist ein wichtiges Signal an die Filmbranche und für die Bedeutung des Filmstandorts Deutschland.“
Die Mittel für die Deutsche Welle werden um 7,5 Millionen Euro für die Berichterstattung zur Russland und der Ukraine im TV- und Online-Bereich erhöht sowie für die Aufbereitung der Flüchtlingssituation auf Englisch und in Sprachen Afrikas und Asiens. Zudem soll die Deutsche Welle insgesamt bis zu 5,4 Millionen Euro für technische und digitale Investitionen in den Jahren 2016 und 2017 erhalten.
Für das Humboldt-Forum werden zusätzliche Mittel in Höhe von bis zu 2 Millionen Euro für die Dekontaminierung und den Umzug von Großobjekten etatisiert, damit diese Objekte zeitgerecht in das Humboldt-Forum überführt werden können. Für die Planungen für das Humboldt-Forum als Treffpunkt der Weltkulturen stehen im nächsten Jahr insgesamt bis zu 5,5 Millionen Euro bereit.
Die Staatsministerin betonte: „Gerade in der derzeitigen Situation, in der so viele Menschen Zuflucht in Deutschland suchen, ist Kulturförderung die Grundlage für kulturelle Teilhabe. Sie dient der Vergewisserung unserer eigenen Identität und ist ein wichtiger Beitrag zum Bild eines weltoffenen Deutschlands. Ich danke den Mitgliedern des Haushaltsauschusses sehr, dass sie auch diesen Aspekt der Bundeskulturpolitik unterstützen.“
Zudem sind zahlreiche Investitionen in die kulturelle Infrastruktur im Haushalt der Kulturstaatsministerin für 2016 vorgesehen: vom Haus der Minderheiten in Flensburg bis zum Cavazzen in Lindau und vom Schaulager für Künstlernachlässe in der Abtei in Brauweiler bis zur Synagoge in Görlitz. Das Sonderinvestitionsprogramm der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten kann mit bis zu 200 Millionen Euro Bundesmitteln in den nächsten Jahren fortgeführt werden, um den hohen Sanierungsbedarf zu decken. Wenn die Länder Brandenburg und Berlin die andere Hälfte einbringen, stehen insgesamt 400 Millionen Euro zusätzlich für die preußischen Schlösser und Gärten zur Verfügung.
Für das AlliiertenMuseum in Berlin sind insgesamt bis zu 27,1 Millionen Euro vorgesehen. Das wichtige Geschichtsmuseum soll mit diesen Mitteln in einen Hangar des ehemaligen Flughafens Berlin-Tempelhof umziehen und neu gezeltet werden. Die neuen Räumlichkeiten bieten hervorragende Präsentationsmöglichkeiten insbesondere für die alten Flugzeuge aus der Sammlung des Museums.
Für national bedeutsame Kulturinvestitionen zur Sanierung und Modernisierung von Orgeln werden aufgrund des hohen Bedarfs in diesem Bereich 2016 bis zu 5 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Die Ausreichung dieser Mittel bedarf grundsätzlich der angemessenen Mitfinanzierung durch Länder, Kommunen oder Private.
Die weiteren zusätzlichen Mittel sind unter anderem für folgende Maßnahmen im Jahr 2016 und den Folgejahren vorgesehen:
- Schloss Friedenstein in Gotha: 30 Millionen Euro
- Pina-Bausch-Zentrum in Wuppertal: 28,2 Millionen Euro
- Denkmalschutz-Sonderprogramm: 20 Millionen Euro
- Residenzschloss Dresden: 6 Millionen Euro
- Reformationsjubiläum: 3 Millionen Euro
Absätze
More on the topic