Anlässlich der Bundestagswahl am 24. September 2017 hat der Deutsche Kulturrat das bewährte Verfahren, Wahlprüfsteine zu erstellen, neu gedacht: Es wurden 14 kulturpolitische Forderungen an die im 18. Deutschen Bundestag vertretenen Parteien Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, Die Linke und SPD sowie an die AfD und FDP, deren Einzug in den 19. Deutschen Bundestag wahrscheinlich ist, gesendet.
Themen der Forderungen sind:
- Kulturelle Integration
- Gerechter Welthandel
- Nachhaltigkeit
- Digitalisierung
- Kulturelle Bildung
- Geschlechtergerechtigkeit
- Arbeits- und Sozialpolitik
- Urheberrecht
- Kulturelles Erbe
- Welterbestätten
- Kommunen
- Kulturpolitik in Europa
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
- Struktur der Bundeskulturpolitik
Fünf Antworten folgten: Alle Parteien haben auf die 14 Forderungen geantwortet, zu diesen Stellung bezogen und ihre Pläne für die kommende Legislaturperiode geschildert – mit Ausnahme der AfD, die auch nach mehrfacher Aufforderung keine Reaktion zeigte.
Die ausführlichen Antworten von:
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagt dazu: "Die Kulturpolitik auf der Bundesebene hat sich in den letzten 20 Jahren dynamisch entwickelt. Deshalb müssen kulturpolitische Themen auch im Bundestagswahlkampf diskutiert werden. Zur Bundestagswahl 2017 haben wir deshalb 14 kulturpolitische Forderungen an die Parteien gestellt. Ich freue mich, dass alle angefragten Parteien geantwortet haben - mit Ausnahme der AfD. Meine Bitte an die Journalistinnen und Journalisten ist, geben Sie der Berichterstattung über die kulturpolitischen Ziele der Parteien zur Bundestagswahl Raum. Kulturpolitische Themen gehören in die öffentliche Debatte!"
Zur besseren Gegenüberstellung und Vergleichbarkeit hat der Deutsche Kulturrat die Kernthemen sowohl in einem Fließtext als auch in einer Matrix in einem PDF zusammengefasst.