Kulturhaushalt: Bund gestaltet selbstbewusst Kulturpolitik

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass der Kulturhaushalt des Bundes im kommenden Jahr erneut steigen soll. Besonders erfreulich ist, dass neben den Kulturausgaben im Inland nun auch die Mittel für die Auswärtige Kulturpolitik im kommenden Jahr steigen sollen. Damit wird in diesem Politikfeld nach Jahren der Mittelkürzungen eine Trendumkehr eingeleitet und es zeigt sich, dass es dem Auswärtigen Amt mit der Aufwertung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik tatsächlich ernst ist. Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB und Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier haben damit nach vorne weisende Akzente gesetzt.

Dieser erneute Mittelaufwuchs zeigt, dass der Bund auch weiterhin selbstbewusst Kulturpolitik gestaltet. An diesem Selbstbewusstsein werden sich die Länder messen lassen müssen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es ist sehr erfreulich, dass sich der Bund auch nach der Föderalismusreform nicht ins Bockshorn jagen lässt, sondern vielmehr offensiv seine gesamtstaatliche Verantwortung für die Kultur wahrnimmt und die entsprechenden haushaltspolitischen Akzente setzt. Die Steigerung des Kulturhaushalts des Bundes sollte ein Ansporn für die Länder sein, auch ihre Haushalte im Kulturbereich zu erhöhen, den sie während der Föderalismusreform als Kern ihrer Eigenstaatlichkeit bezeichnet haben. Das Beispiel Thüringen zeigt, dass einige Länder die Zeichen der Zeit noch immer nicht erkannt haben.“