Berlin/Bonn - Die ursprünglich für den heutigen Mittwoch angesetzte Sitzung des Vermittlungsausschusses zur Urheberrechtsnovellierung ist kurzfristig auf den 2. Juli verschoben worden. Dies bestätigte der Bundesrat gegenüber dem Deutschen Musikverleger-Verband (DMV). Wie der Verband in einer Mitteilung nochmals bekräftigte, erwartet er dringend ein Votum und warnt vor weiterer Vertagung.
Der Zeitplan zur Umsetzung der Urheberrechtsnovelle sieht derzeit folgendermaßen aus: Spricht sich der Vermittlungsausschuss für eine Berücksichtigung der in der Bundesratssitzung vom 23. Mai noch eingebrachten Änderungen aus, so soll der Bundestag unmittelbar darauf - am 3. oder 4. Juli, also kurz vor der Sommerpause des Deutschen Bundestages - erneut über die Urheberrechtsnovelle abstimmen. Entscheidet der Vermittlungsausschuss gegen eine Berücksichtigung der eingebrachten Änderungen, so werde das Gesetz dem Bundesrat direkt - ohne erneute Beratung im Bundestag - überwiesen. Dessen abschließende Beratung ist für den 11. Juli vorgesehen, teilt der DMV weiter mit.
"Ein äußerst ehrgeiziger Zeitplan", so der DMV-Geschäftsführer Dr. Heinz Stroh. "Jetzt darf es aber keinesfalls mehr zu Verzögerungen kommen. Wir fordern, dass der Vermittlungsausschuss in der Sitzung am 2. Juli zu einem eindeutigen Ergebnis kommt, damit die Urheberrechtsnovelle noch in diesem Sommer in Kraft treten kann". Jede weitere Verzögerung füge der gesamten Branche riesigen Schaden zu.
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Quelle
http://www.musikmarkt.de