Staatsziel Kultur ins Grundgesetz: Jetzt geht’s los

Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Max Fuchs, traf den Vorsitzenden der SPD Bundestagsfraktion, Dr. Peter Struck, zum kulturpolitischen Austausch. An dem Gespräch nahmen ebenfalls teil der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates Olaf Zimmermann und die kulturpolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion Monika Griefahn.

Im Mittelpunkt des Gespräches standen ordnungspolitische Fragen wie die Novellierung des Künstlersozialversicherungsgesetzes, die Reform des Urheberrechts sowie die Arbeitsmarktreformen mit ihren Auswirkungen auf den Kulturbereich.

Ein wichtiges Thema war in dem Gespräch die Verankerung des Staatszieles Kultur im Grundgesetz. Bei der Föderalismusreform wurde die Verankerung des Staatsziels Kultur zurückgestellt, weil das Staatsziel Kultur föderalismusneutral ist. Nach Abschluss der Föderalismusreform soll jetzt das Staatziel Kultur im Grundgesetz verankert werden. Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages führt voraussichtlich am 11. Dezember 2006 eine Anhörung zur Verankerung des Staatzieles Kultur und des Staatszieles Sport im Grundgesetz durch.

Der Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion Peter Struck hat in dem Gespräch mit dem Deutschen Kulturrat deutlich gemacht, dass sich die SPD Bundestagsfraktion für das Staatsziel Kultur und das Staatziel Sport aussprechen wird.

Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates Prof. Dr. Max Fuchs sagte: „Ich freue mich sehr, dass sich die SPD Bundestagsfraktion für das Staatsziel Kultur einsetzen will. Das Staatziel Kultur ist mehr als Symbolpolitik. Mit dem Staatsziel Kultur bekennt sich der Staat zur Förderung und zum Schutz der Kultur. Diese eindeutige Festlegung ist von großer Bedeutung bei Ermessensentscheidungen für oder gegen die Kultur. Ich hoffe sehr, dass auch die anderen im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen sich für das Staatsziel Kultur einsetzen werden.“