SPD richtet Blick in die kulturpolitische Zukunft

Der Vorstand der SPD hat heute den Kulturpolitischen Leitantrag „Kultur ist unsere Zukunft“ verabschiedet. Der Leitantrag wird dem Parteitag im Oktober dieses Jahres in Hamburg zur Diskussion und Beschlussfassung vorgelegt.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass die SPD bei ihrem Parteitag einen kulturpolitischen Leitantrag debattieren und verabschieden will. Die SPD unterstreicht damit die Bedeutung von Kultur für die Gesellschaft. Die SPD bekennt sich unmissverständlich zur Autonomie der Kunst.

Im Leitantrag stellt die SPD zwei Hauptanliegen heraus. Sie will der sozialen Spaltung der Gesellschaft, die sich gerade auch im Kulturbereich zeigt, entgegen treten. Die SPD macht deutlich, dass trotz der Ausweitung des Kulturangebotes in den letzten Jahrzehnten und gestiegener formaler Bildung nach wie vor nur ein kleiner Teil der Bevölkerung an Kunst und Kultur partizipiert. Die soziale Selektivität von Kunst und Kultur hat sich nicht verringert. Dem will die SPD durch kulturelle Bildung entgegentreten, damit mehr Teilhabegerechtigkeit entsteht. Weiter sieht die SPD die Herausforderung, dass sich stärker dem Thema Kultur und Integration zu widmen.

Konkret spricht sich die SPD u.a. für die Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz, die Künstlerförderung und die Sicherung der kulturellen Infrastruktur aus. Als wichtigste Felder sozialdemokratischer Kulturpolitik nennt die SPD: Kulturelle Bildung, Kulturelles Erbe, Erinnerungskultur, Kulturförderung und soziale Verantwortung, Kultur und Kreativwirtschaft, Kulturauftrag der Medien sowie Auswärtige und Europäische Kultur- und Bildungspolitik. Die SPD unterstreicht in ihrem Antrag, dass Kunst und Kultur ein volkswirtschaftlich wichtiger Markt sind. Der Kultur- und Kreativwirtschaft wird daher ein wichtiger Stellenwert eingeräumt. In diesem Zusammenhang spricht sich die SPD auch für eine Förderung wertvoller Computerspiele aus.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Parteien befinden sich in einem positiven Wettbewerb mit Blick auf ihr kulturpolitisches Profil. Nach der FDP legt nun auch die SPD einen kulturpolitischen Leitantrag vor. Die SPD bekennt sich in ihrem Leitantrag zu ihrer Tradition aus der Arbeiterbewegung und Arbeiterbildungsbewegung. Sie stellt sich in den Kontext der „neuen Kulturpolitik“ der 70er Jahre, die zu einer Ausweitung der kulturpolitischen Handlungsfelder führte. Die SPD macht zugleich unmissverständlich deutlich, dass Kulturpolitik über das bisher Erreichte hinausgehen muss. Die SPD spricht sich u.a. für das Staatsziel Kultur im Grundgesetz und für eine Förderung wertvoller Computerspiele aus. Sie hat damit den Blick deutlich in die kulturpolitische Zukunft gerichtet.“