SPD-Parteitag: Leitantrag „Kultur ist unsere Zukunft“ wurde verabschiedet

Der SPD-Parteitag in Hamburg hat einstimmig den Leitantrag „Kultur in unsere Zukunft“ verabschiedet. Der Leitantrag wurde vom Parteivorsitzenden Kurt Beck, MdL eingebracht und von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, MdB vorgestellt. Im Leitantrag unterstreicht die SPD die Bedeutung der Kulturpolitik für die moderne Gesellschaft. Sie macht sich für den Eigenwert von Kunst und Kultur stark und fordert zugleich mehr Teilhabegerechtigkeit gerade auch in der Kultur. Sie fordert die Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz. Der neu gewählte Stellvertretende SPD-Vorsitzende Bundesfinanzminister Peer Steinbrück unterstrich in seiner Rede zum Leitantrag die wachsende Bedeutung der Kulturwirtschaft. Dabei machte er deutlich, dass die Schwierigkeiten dieser Branche wie unsichere Beschäftigung oder auch Probleme beim Urheberrechtsschutz nicht vernachlässigt werden dürfen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, der als Gast für den Deutschen Kulturrat am Parteitag teilnahm, lobte in seiner Rede vor den Parteitagsdelegierten das Engagement der SPD-Minister in der Regierungskoalition für die Kulturpolitik. Er nannte hierbei die von Arbeitsminister Franz Müntefering, MdB eingebrachte Reform des Künstlersozialversicherungsgesetzes, die unter Außenminister Frank-Walter Steinmeier gestiegene Bedeutung der Auswärtigen Kulturpolitik, die von Finanzminister Peer Steinbrück vorangebrachte Reform des Gemeinnützigkeitsrechts, die gerade auch das bürgerschaftliche Engagement im Kulturbereich stärkt und die Dialogbereitschaft bei der Reform des Urheberrechts, die von Justizministerin Brigitte Zypries, MdB verantwortet wurde.

Olaf Zimmermann sagte auf dem Parteitag: „Der Leitantrag „Kultur ist Zukunft“ ist ein wichtiges Signal der kulturpolitischen Verantwortung der SPD. Er macht deutlich, dass die SPD beides im Blick hat, die Teilhabe vieler Menschen an Kunst und Kultur sowie den Eigenwert der Kunst. Besonders wichtig ist, dass die SPD sich zur sozialen Verantwortung für die Künstler bekennt und sich eindeutig und unmissverständlich für die Aufnahme des Staatsziels Kultur ins Grundgesetz ausspricht.“