Sachsen hat in der Pandemie viel für die Kultur möglich gemacht. Von Denkzeit-Stipendien über digitale Formate der Kampagne "So geht sächsisch“ bis zum Soforthilfe-Zuschuss "Härtefälle Kultur“ für freie Kulturträger und die Clubszene. Trotz massiver Einschnitte und noch bestehender Unsicherheiten haben die Programme gewirkt. Die Szene leidet, aber lebt!
Seit dem Beginn des Jahres 2021 werden keine Hilfen über das Härtefall-Programm mehr ausgereicht, obwohl die Durchführung ursprünglich bis November 2021 geplant war.
Der Soforthilfe-Zuschuss dient der schnellen Abwendung von Liquiditätsengpässen, damit keine freien Kulturträger pandemiebedingt insolvent gehen. Die Beantragungen liegen im Schnitt bei rund 20.000 Euro. Sie dienen hauptsächlich dazu, laufende Fixkosten weiter finanzieren zu können und digitale Kulturangebote zu ermöglichen. Mit den bisher ausgereichten 30 Mio. Euro ist viel erreicht worden, um die gewachsene Kulturlandschaft in ihrer Substanz zu erhalten und sichtbar zu machen.
Der aktuelle Auszahlstopp konterkariert leider dieses Engagement. Als Begründung zur Aussetzung der Soforthilfen wird folgendes Argument gebracht: "Klar ist aber, dass es aufgrund der großen Kraftanstrengungen im Gesundheits- und Vorsorgebereich zu einer Prioritätensetzung des noch Leistbaren kommen muss.“Hier werden Gelder für den notwendigen Infektionsschutz in Konkurrenz zu den Soforthilfen gebracht. Diese Gegenüberstellung finden wir unangemessen. Sachsen ist bundesweit das Land mit der geringsten Verschuldung. Es fällt uns schwer zu glauben, dass es keine Alternativen gibt.
Wir halten es für eine grundsätzlich politische Entscheidung, ob der Freistaat in dieser Krisensituation alle Möglichkeiten nutzt, um die Strukturen seiner freien Kulturszene zu schützen.
Gleiches gilt für alle anderen Bereiche, die bisher über den Bewältigungsfonds gestützt wurden.
Wir appellieren daher an den Sächsischen Landtag und die Staatsregierung, den Bewältigungsfonds aufzustocken, um auch weiterhin Träger und Personen in dieser Krisensituation zu helfen.
Andernfalls müsste man den Bürgerinnen und Bürgern in Sachsen auch erklären, warum die großen Staatsbetriebe – sicher gut begründete - 20 Mio. Euro Aufwuchs im Haushaltsentwurf erhalten, während die Soforthilfen für alle freien Träger auf Eis liegen.
In einem Schreiben der IG Landeskulturverbände vom 5.11.2020 wiesen wir bereits darauf hin, was passiert, wenn sich der Staat nur noch um seine Pflichtaufgaben im Rahmen der Kultur kümmert. Zitat: "Niemand möchte in einer neuen Normalität nach Corona aufwachen, in der im Kulturbereich nur noch Staatsbetriebe und große kommunale Einrichtungen existieren. Nach wie vor ist es nur ein kleiner Teil der Bevölkerung, der an deren Angeboten partizipiert. Die überwiegende Mehrheit nutzt auch kulturelle Angebote der freien Kulturszene und der privatwirtschaftlichen Kulturbetriebe. Aber die Besucherinnen und Besucher eines Off-Theaters, eines soziokulturellen Zentrums, eines Szeneclubs, Programmkinos oder einer Kunstschule sind genauso viel wert wie die Besucher einer Oper oder eines Staatstheaters.“
Unverändert halten wir daran fest und warnen vor einer pandemiebedingten einseitigen Kulturförderung, die auch einer Spaltung der Gesellschaft Vorschub leisten könnte.
Bei aller Not der Betroffenen, als Soloselbständige oder freie Träger, lassen Sie uns bitte das Publikum zum Maßstab nehmen. Kultur vor Ort - kleinteilig, vielfältig, nahbar - das brauchen die Menschen jetzt und in Zukunft. Nach Corona werden es vor allem die kleinen und wendigen Kulturveranstalter sein, die schnell öffnen können und wieder so etwas wie Normalität und Begegnung ermöglichen. Dafür müssen wir sie heute schützen!
Wir danken der Kulturministerin Barbara Klepsch für ihre gestern veröffentlichte Pressemitteilung, in der sie ankündigte, dass der Freien Szene und den freien Trägern auch weiterhin geholfen werden soll. Wir werten dies als Bekenntnis zur vielfältigen Kulturlandschaft Sachsens.
Die IG als Verbund zwölf sächsischer Landeskulturverbände versteht sich auch weiterhin als Partner der Staatsregierung, um gemeinsam die Kulturlandschaft Sachsens zu stützen und weiterzuentwickeln.
IG Landeskulturverbände Sachsen
Landesverband Amateurtheater Sachsen e.V.
Landesverband Bildende Kunst Sachsen e.V.
Landesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft Sachsen e.V.
Landesverband Freie Theater Sachsen e.V.
Landesverband Sachsen im Deutschen Bibliotheksverband e.V.
Landesverband Soziokultur Sachsen e.V.
Landesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung e.V.
Filmverband Sachsen e.V.
Sächsischer Kinder- und Jugendfilmdienst e.V.
Sächsischer Literaturrat e.V.
Sächsischer Museumsbund e.V.
Sächsischer Musikrat e.V.