NRW: Kultur nicht mehr in der Staatskanzlei!

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen in ihrem Koalitionsvertrag ankündigen, wieder ein Kulturministerium, gemeinsam mit Familie, Kinder, Jugend und Sport, einzurichten. NRW hatte im Jahr 2005 das Kulturministerium abgeschafft und die Verantwortung in die Staatskanzlei verlagert. Der Deutsche Kulturrat hatte bereits vor der NRW-Wahl gefordert, dass wieder ein Kulturministerium eingerichtet werden sollte. Nachdem bereits Schleswig-Holstein wieder die Kultur in einem Ministerium verankert hat, will nun auch Nordrhein-Westfalen diesen Weg gehen.

Positiv ist ferner, dass die neue Landesregierung alle Künste in den Blick nehmen will. Es ist geplant, für alle Kinder und Jugendlichen vom Kindergartenalter bis zum 16. Lebensjahr jedes Jahr einen „Kultur-Rucksack“ mit altersgemäßen Bildungs- und Kreativitätsangeboten aus allen Kultursparten zur Verfügung zu stellen. Der Eintritt in die Kultureinrichtungen des Landes soll künftig für alle Kinder und Jugendlichen frei sein.

Sehr wichtig ist weiter, dass die Kommunen wieder handlungsfähig gemacht werden sollen. Mittels einer Konsolidierungshilfe soll besonders Kommunen mit Altschulden geholfen werden. Das kulturelle Leben wird im Koalitionsvertrag als eine zentrale gesellschaftliche Ressource beschrieben. Hier wird Teilhabegerechtigkeit angestrebt.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „In NRW tragen im Vergleich zu allen anderen Bundesländern die Kommunen den größten Teil der Verantwortung in der Kulturfinanzierung. Der sogenannte Kommunalisierungsgrad liegt in NRW bei rund 80%. Es ist daher ein positives Signal für die Kultur, dass die neue Landesregierung sich besonders um eine bessere Gemeindefinanzierung kümmern will. Man wird in der Zukunft sehr genau beobachten müssen, ob dieses Versprechen der notleidenden kommunalen Kulturfinanzierung in NRW auf die Beine hilft. Dass es nach Schleswig-Holstein nun auch in NRW wieder einen Kulturminister oder Kulturministerin geben soll, ist ein wichtiges Signal über Nordrhein-Westfalen hinaus. Damit dürfte die Fehlentwicklung, die Kultur in die Staatskanzleien abzuschieben, die in Schleswig-Holstein begonnen hatte, dann in NRW, Berlin und Bremen fortgeführt wurde, langsam aber sicher ein Ende nehmen.“