Musikwirtschaft verstärkt Kampf gegen illegale Downloads

Die Musikwirtschaft verzeichnet Erfolge im Kampf gegen illegale Downloads und wird ihr Vorgehen gegen Internet-Piraterie weiter intensivieren. So sank die Zahl der illegalen Downloads von 2003 mit rund 600 Mio. auf 374 Mio. im Jahr 2006. Damit wurde der niedrigste Stand seit Beginn der aktiven Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Jahr 2004 erreicht, obwohl sich die Zahl der Breitband-Internetzugänge im gleichen Zeitraum fast verdreifachte. "Zwar kommen auf einen legalen immer noch rund 14 illegale Downloads, aber die Zahlen bestätigen unsere Strategie. Allein seit Jahresbeginn haben wir 15.000 Strafverfahren eingeleitet und werden diese Zahl bei Bedarf weiter erhöhen", betonte Michael Haentjes, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Phonoverbände, am Donnerstag in Berlin. "Wir wollen niemanden kriminalisieren, aber die aktuelle Rechtslage zwingt uns dazu, den Weg der Strafverfahren zu gehen. Und wir wollen auch niemanden durch überzogene Schadensersatzforderungen ruinieren. Aber jedem muss klar sein, dass Internet-Piraterie kein Kavaliersdelikt ist und im Netz niemand anonym bleibt."

Gleichzeitig kündigte Haentjes an, dass die betroffenen Labels Schadensersatzzahlungen für Projekte zur musikalischen Grundbildung einsetzen werden. So sollen im Schuljahr 2007/2008 an 2.500 Schulen bundesweit rund 100.000 Musikstunden gefördert werden. "Wenn in einzelnen Bundesländern bis zu 80 Prozent des Musikunterrichts ausfallen, brauchen wir uns nicht darüber wundern, dass es gerade in der jungen Generation an Bewusstsein dafür mangelt, welchen Wert Musik und geistiges Eigentum haben", so Haentjes. Unter dem Motto "Musik macht Schule - Schule macht Musik" können ausgewählte Schulen bei Partnern vor Ort Musikkurse buchen. "Wir können den klassischen Musikunterricht nicht ersetzen, wollen aber wenigstens einen Beitrag zur Linderung des Problems leisten", betonte Haentjes. Details zu dem Projekt werden noch vor Beginn der Sommerferien bekannt gegeben. Auch das Projekt SchoolTour wird weiter ausgebaut. Alle 14 Tage gibt es in diesem Jahr bundesweit jeweils an einer Schule eine Woche lang Musik pur: vom Songschreiben über Tanz, Videoproduktion und Moderation bis zur Bühnenshow.

Haentjes erneuerte die Forderung nach einer breiten Debatte zum Schutz geistigen Eigentums und effizienten rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kreativwirtschaft. In diesem Zusammenhang mahnte er klare Regelungen zur Privatkopie an und forderte ein Verbot intelligenter Aufnahmesoftware, mit der sich aus Internetradios vollautomatisch maßgeschneiderte CDs zusammenstellen lassen. "Ein gesunder Musikmarkt kann sich nur dann entwickeln, wenn die Interessen von Künstlern, Musikindustrie und Verbrauchern gleichermaßen berücksichtigt werden", sagte Haentjes. Weiterhin kritisierte er den jetzt vorliegenden Entwurf zur Umsetzung der Enforcement-Richtlinie, weil er Kosten und Lasten der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen auf die Seite der Geschädigten verlagere. So enthält der Entwurf unter anderem den umstrittenen Richtervorbehalt und das gewerbliche Ausmaß als Voraussetzung für den zivilen Auskunftsanspruch und die Deckelung der Abmahngebühren. "Das Urheberrecht muss endlich in der digitalen Realität ankommen. Der jetzt vorliegende Entwurf bewirkt genau das Gegenteil", betonte Haentjes.