Musikforum beleuchtet Streitpunkt: Schutz des Urhebers

In der neuen Ausgabe des Musikforums „Digitales Paradies – Jeder Mensch ein Künstler?“ äußern sich die Fraktionsvertreter in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ – Jens Koeppen (CDU), Sebastian Blumenthal (FDP), Gerold Reichenbach (SPD), Petra Sitte (DIE LINKE) und Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) – zum Thema Geistiges Eigentum im digitalen Zeitalter.

Alle Politiker sind sich einig: Kreatives Schaffen muss geschützt werden. Doch die Digitalisierung mit ihren kollektiv im Internet entstehenden Kreativprodukten hat das Bild vom Allein-Künstler unwiederbringlich verändert. Während sich Blumenthal dennoch „unmissverständlich zum Konzept des Geistigen Eigentums und zum kreativen Schaffen Einzelner“ bekennt, mahnen Reichenbach, Sitte und von Notz zu einer größeren Differenzierung beim Thema Urheberrecht, das sich den neuen Gegebenheiten anpassen muss. In Zukunft müsse laut Reichenbach differenziert geprüft werden, „ob die Verknüpfung von Anerkennung von Persönlichkeitsrechten und Verwertungsrechten zwingend für alle Werkearten gilt“.

Bei der Umsetzung einer angemessenen Vergütung gehen die Meinungen weit auseinander. Während Koeppen das gesellschaftliche Verständnis für kreatives Schaffen fördern will, fordert Sitte einen gesetzlichen Anspruch auf eine angemessene Vergütung, ohne eine „lebendige Kultur der Werknutzung“ einzuschränken. Das in der Diskussion um den Wert künstlerischer Kreativität aufgeworfene Konzept der Kulturflatrate ist bei den Politikern – außer bei von Notz, der sie für „klar, verständlich und nachvollziehbar“ und Rechtsfrieden bietend hält – umstritten. Trotz bestehender Zweifel an der Tauglichkeit der Kulturflatrate kündigen Reichenbach und Sitte an, sie prüfen zu wollen. Koeppen und Blumenthal hingegen lehnen die gesetzlich geregelte Pauschalabgabe ab, denn laut Koeppen lasse sich Gerechtigkeit „nicht durch die Abschaffung des Marktes und durch die Einführung einer für jedwede Kulturflatrate zweifelsohne notwendigen Verteilungsbürokratie erzielen.“ Beide sind sich einig: Jeder Künstler soll über die Höhe seiner Vergütung selbst entscheiden dürfen.

Die Antworten zeigen, wie groß die Meinungsverschiedenheiten bei der Politik im Umgang mit dem Thema Geistiges Eigentum und Internet sind und welche Herausforderungen vor ihr liegen, wenn kreatives Schaffen auch im digitalen Zeitalter angemessen honoriert werden soll.

Die aktuelle Ausgabe des Musikforums „Digitales Paradies – Jeder Mensch ein Künstler?“ und weitere Informationen erhalten Sie unter www.musik-forum-online.de