Am Freitag, 11.Mai 2007, ist die von der deutschen Ratspräsidentschaft in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission in Leipzig veranstaltete Konferenz zur europäischen Medienpolitik „Mehr Vertrauen in Inhalte“ zu Ende gegangen.
250 Medienexperten aus allen EU- Mitgliedstaaten diskutierten auf der Fachtagung, an der Kulturstaatsminister Bernd Neumann, der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsident Kurt Beck, sowie der Europachef des Onlineanbieters AOL, Dana Dunne, teilnahmen, Fragen der Sicherheit und der Vertrauenswürdigkeit von Online-Angeboten. Staatsminister Bernd Neumann betonte: „Ziel muss sein, Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kinder und Jugendliche die Möglichkeiten des Internets ohne Risiko nutzen können. Die Medienpolitik hat mit Kontroll- und Regulierungsmechanismen ihren Teil dazu beizutragen.“
Ein wichtiges Ergebnis der Konferenz war der Vorschlag, einen Raum für Kinder im Internet zu schaffen, der von einem positiven Wertgefüge geprägt ist. Staatliche und nicht-staatliche Organisationen, die Medienindustrie, Erziehungs- und Bildungsinstitutionen sowie Eltern wurden aufgefordert, sich verstärkt für dieses Ziel zu engagieren.
Als ein interessantes Beispiel für andere Mitgliedstaaten würdigten die Teilnehmer die deutsche Initiative „Ein Netz für Kinder“, die vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) und anderen staatlichen sowie gesellschaftlichen Einrichtungen und Unternehmen in Deutschland ins Leben gerufen wurde. Das sogenannte „Netz für Kinder“ wird durch eine „Positivliste“ und die Förderung von kindgerechten Internetangeboten einen sicheren, umfangreichen und qualitätsvollen Surfraum schaffen.
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird darüber hinaus die europaweiten Anstrengungen der Bildungspolitik im Bereich der Medienerziehung und der Vermittlung von Medienkompetenz insbesondere in Schulen verstärken.
Durch das veränderte Mediennutzungsverhalten vor allem junger Menschen sind öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten verstärkt herausgefordert, ihren gesellschaftlichen Auftrag der Information, Bildung, Beratung und Unterhaltung auch in den neuen Medien wahrzunehmen.
Dies gilt auch für den privatrechtlichen Rundfunk, die Printmedien und neue Anbieter von Inhalten.
Staatsminister Bernd Neumann unterstrich ausdrücklich „die nicht zu unterschätzenden Chancen des Internets auf wachsende inhaltliche Vielfalt“. Bibliotheken, Universitäten und Einrichtungen der politischen Bildung können, so der Staatsminister, mit Blick auf Pluralismus, Vielfalt und Qualität als verlässliche alternative Anbieter von Inhalten eine wichtige Rolle auch im Netz spielen. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft unterstützt die Digitalisierungsstrategien dieser Einrichtungen.
Die Medienexperten begrüßten, dass die Ko-Regulierung insbesondere im Bereich Jugendschutz in der revidierten EG-Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“ als Instrument anerkannt werde, um diese umzusetzen. Der deutsche EU-Ratsvorsitz regt eine Verständigung der Mitgliedstaaten auf Mindestvoraussetzungen für Ko-Regulierungssysteme an. Zudem sollen auch neue Medienfelder wie Spiele und Handy-Angebote in das System der Ko-Regulierung integriert werden.
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