Kulturstaatsministerin Weiss eröffnet Tagung der UNESCO-Kommission zur kulturellen Vielfalt

Auf Einladung von Staatsministerin Christina Weiss und der Deutschen UNESCO-Kommission trifft sich heute die bundesweite Koalition zur kulturellen Vielfalt im Bundeskanzleramt in Berlin. Die mehr als 120 Tagungsteilnehmer diskutieren den von der UNESCO vorgelegten Entwurf eines Übereinkommens zum Schutz der kulturellen Vielfalt.

Staatsministerin Weiss unterstrich die Unterstützung der Bundesregierung für die Arbeiten am Entwurf des Übereinkommens. Deutschland gehört mit zu den Staaten, die das Projekt in die Generalversammlung eingebracht hatten. Weiss betonte: "Ich bin fest davon überzeugt, dass wir ein Rechtsinstrument auf internationaler Ebene brauchen, das den Doppelcharakter kultureller Waren und Dienstleistungen mit hinreichender Deutlichkeit zum Ausdruck bringt. Es beugt der Gefahr vor, dass man diese Waren und Dienstleistungen allein durch die Brille des Handelsrechts betrachtet."

Das UNESCO-Übereinkommen zum Schutz der kulturellen Vielfalt war vor dem Hintergrund der derzeit laufenden GATS-Verhandlungen und deren Auswirkungen auf den Kultursektor initiiert worden. Ziel ist es, ein internationales Übereinkommen zu schaffen, mit dessen Hilfe nationale kulturpolitische Interessen mit internationalen Handelsabkommen in Einklang gebracht werden können. Zurzeit wird ein Entwurf erarbeitet, über den bis zum Sommer ein internationaler Konsens erreicht werden soll.

Weiss: "Ich setze große Hoffnungen in das geplante UNESCO-Übereinkommen zum Schutz der kulturellen Vielfalt und betrachte es als eine wesentliche Voraussetzung für eine auch kulturell geprägte Politik der Völkerfamilie der Vereinten Nationen, in der jedes Familienmitglied die Chance hat, seine Identität zu wahren und weiter zu entwickeln. Wir brauchen z. B. die politische Handlungsfreiheit, um die Organisations- und Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seinen Programmauftrag in Deutschland definieren zu können. Bund, Länder und Kommunen müssen dort gesetzlich oder finanziell eingreifen können, wo uns dies zum Schutz kultureller Vielfalt unabdingbar erscheint."