Kulturstaatsministerin Monika Grütters: Deutscher Kulturrat ist Meister beharrlicher Überzeugungsarbeit

Kulturstaatsministerin Monika Grütters erklärte bei der diesjährigen Mitgliederversammlung des Deutschen Kulturrats: „Die Bundesregierung bekennt sich zu der herausragenden Stellung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft. Wir tun das in dem Bewusstsein, dass eine auskömmliche Kulturfinanzierung notwendig ist, um die Freiheit der Kultur zu sichern. Künstler, die nicht zwangsläufig gefallen müssen, wirken als kritisches Korrektiv für unser Zusammenleben. Dass darüber mittlerweile zumindest auf bundespolitischer Ebene Konsens besteht, ist sicherlich unter anderem auch der beharrlichen Überzeugungsarbeit des Deutschen Kulturrats und seiner Mitgliedsverbände zu verdanken. Ich bin im Sinne der Bedeutung der Kultur froh, dass wir den Kulturhaushalt 2015 des Bundes trotz des notwendigen Sparkurses gegenüber dem zweiten Regierungsentwurf 2014 um 27 Millionen auf rund 1,23 Milliarden Euro wieder leicht erhöhen konnten.“

Mit Blick auf den deutschen Buchmarkt ging Kulturstaatsministerin Monika Grütters auf die marktbeherrschende Stellung von Amazon ein: „Politisches Handeln ist insbesondere dort gefragt, wo die Vielfalt unseres kulturellen Angebots unter die Räder zu kommen droht - zum Beispiel, weil Unternehmen wie Amazon ihre Marktmacht ausspielen. Deshalb habe ich mich mit den Autoren solidarisiert, die von Amazon unter Druck gesetzt worden sind. Wir können hier zum Beispiel über kartellrechtsähnliche Regeln bei Google, Amazon usw. nachdenken. Und wir können die Garanten der Vielfalt auf dem deutschen Buchmarkt auch aktiv stärken. Genau dafür habe ich eine Million Euro bereitgestellt, um im nächsten Jahr erstmals einen ‚Preis für unabhängige, inhabergeführte Buchhandlungen‘ zu vergeben. Damit werden wir deutschlandweit viele einzelne Akteure des Buch- und Literaturgeschehens auszeichnen. Ich baue darauf, dass dieser Preis – verbunden mit kleinen Prämien analog zum Kinoprogrammpreis – große Wirkung entfalten kann. Darüber hinaus trägt der Preis vor Ort auch zur Sensibilisierung der Verbraucher bei, und das ist wichtig, denn letztlich entscheidet das Kaufverhalten der Kunden.“

Zu den Verhandlungen zwischen der EU und den USA zu dem geplanten Freihandelsabkommen erläuterte Monika Grütters: „Ich befürworte dieses Abkommen grundsätzlich. Dass es Chancen für deutsche Unternehmen bietet, dass es gleichzeitig außenpolitisch wichtig ist, liegt auf der Hand. Es geht nicht um das ‚Ob‘, wohl aber um das ‚Wie‘. Für mich ist entscheidend, dass für die EU und Deutschland keine weiteren Verpflichtungen in das Abkommen aufgenommen werden, als ohnehin in WTO / GATS bereits gelten. Audiovisuelle Dienste müssen also ausgenommen bleiben. Daneben ist noch eine Ausnahmeklausel für Beihilfen erforderlich, um unter anderem die Kultur- oder etwa die Filmförderung abzusichern. Für eine umfassende Absicherung halte ich zusätzlich die Aufnahme einer Generalklausel zum Schutz der Kultur für wichtig.“

Zum Urheberrecht betonte Monika Grütters: „Zur Sicherung der künstlerischen Freiheit gehört auch ein modernes, an das digitale Zeitalter angepasstes Urheberrecht, das dem Urheber einen fairen und gerechten Anteil an der Wertschöpfung aus seiner kreativen Leistung sichert - und damit nichts weniger als seine Existenzgrundlage.“

Die Kulturstaatsministerin hob weiter die Bedeutung einer verstärkten Provenienzrecherche im Zusammenhang mit dem “Fall Gurlitt“ hervor: „NS-Raubkunstfälle sind meist komplexe Einzelfälle mit zahlreichen historischen, moralischen und juristischen Herausforderungen. Der ‚Fall Gurlitt‘ ließ allerdings die Schwächen der bisherigen Organisation offen zutage treten, insbesondere die Zersplitterung unserer Förderlandschaft und das Fehlen eines zentralen Ansprechpartners. Ich habe das zum Anlass genommen, im Frühjahr die Gründung eines ‚Deutschen Zentrums Kulturgutverluste‘ vorzuschlagen. Es freut mich, dass wir es innerhalb kürzester Zeit geschafft haben, gemeinsam mit den Ländern die Aktivitäten zur Suche nach NS-Raubkunst zu bündeln. Schon ab 2015 soll das Zentrum in Magdeburg die Koordinierungsstelle und die Arbeitsstelle für Provenienzforschung unter einem Dach vereinen, deren Arbeit fortführen und ausbauen - sowohl finanziell als auch personell gestärkt.“

Der Deutsche Kulturrat e.V. (DKR) ist die Spitzenorganisation von mehr als 200 Bundeskulturverbänden. Die Geschäftsstelle des DKR wird aus dem Etat der Kulturstaatsministerin finanziert. Ziel des Deutschen Kulturrates ist es, bundesweit spartenübergreifende Fragen in die kulturpolitische Diskussion auf allen Ebenen einzubringen.