Kulturstaatsminister Bernd Neumann ist gestern zu Gesprächen mit dem EU-Kommissar Ján Figel und mit dem Präsidium des Kulturausschusses des Europäischen Parlaments in Brüssel zusammengetroffen.
Gegenstand des Gesprächs mit Kommissar Figel war die Bedeutung der Kultur für die europäische Integration sowie die Bedeutung der Kulturwirtschaft im Rahmen des Lissabon-Prozesses. Bernd Neumann: "Bei dem informellen Ministerratstreffen, zu dem ich die Kultur- und Medienminister für 12. und 13. Februar 2007 nach Berlin eingeladen habe, wird das Thema Kulturwirtschaft einen Schwerpunkt bilden. Mit Kommissar Figel stimme ich überein, dass die Kulturwirtschaft und die Kreativindustrien die Wirtschaftszweige in Europa mit den größten Zuwachsraten sind. Wenn wir Europa entsprechend der Lissabon-Ziele zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt machen wollen, müssen wir den Zusammenhang von Kultur und Wirtschaft stärker betonen."
Bernd Neumann traf auch mit dem Vorsitzenden des Kulturausschusses des Europäischen Parlaments, Nikolaos Sifunakis, und dessen Stellvertretern Manolis Mavrommatis, Helga Trüpel und Pál Schmitt zusammen. Staatsminister Bernd Neumann diskutierte mit den Parlamentariern die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Neben der Kulturwirschaft gehört hierzu insbesondere die Novellierung der Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen".
Kulturstaatsminister Bernd Neumann warb gegenüber den Ausschussmitgliedern ebenso wie in einem Gespräch mit den deutschen Europaabgeordneten für die Position der Bundesregierung zur Fernsehrichtlinie: "Die Bundesregierung war mit dem von der Kommission favorisierten Entwurf für die Fernsehrichtlinie vor allem deshalb nicht einverstanden, weil darin die sogenannte bezahlte Produktplatzierung generell zugelassen werden sollte. Der jetzt im EU-Kulturministerrat gefundene Kompromiss sieht dagegen vor, dass Product Placement grundsätzlich verboten sein soll und die Ausnahmen, die auf nationaler Ebene möglich sind, sehr eingeschränkt werden. Im weiteren Prozess müssen wir die Positionen des Europäischen Parlaments, des Ministerrats und der Kommission zusammenbringen. Auf diesem Weg sind wir ein gutes Stück voran gekommen."
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