Heute wird der Haushalt des Auswärtigen Amtes im Rahmen der Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestags in erster Lesung debattiert. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskultur-verbände, hofft, dass nach dieser ersten Lesung im Deutschen Bundestag bei den anschließenden Beratungen in den zuständigen Ausschüssen noch Veränderungen am Haushaltsentwurf vorgenommen werden.

Positiv am Haushalt der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ist, dass der Bereich des Auslandsschulwesens wie der akademische Austausch und die Stipendien für Studierende von Einsparungen verschont bleiben sollen.

Problematisch sind allerdings die geplanten Einsparungen im Bereich der allgemeinen Auslandskulturarbeit. Hier sollen massive Einsparungen vorgenommen werden, von denen insbesondere das Goethe-Institut (- 7,8 Mio. Euro) aber auch in geringerem Umfang das Institut für Auslandsbeziehungen (IfA) betroffen sind. Gekürzt werden soll überdies bei der kulturellen Auslandsarbeit der Kirchen.

Bereits am 07.09.2010 haben wir die Errichtung der Akademie "Tarabya" in Istanbul gefordert. Der Bundestag hatte 2009 Mittel für die Errichtung der Akademie mit Künstleraustausch und Stipendienprogramm in Tarabya, der historischen Sommerresidenz des deutschen Botschafters in Istanbul, bereitgestellt. Das Auswärtige Amt hat jetzt erklärt, die Akademie nicht zu realisieren.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Durch diese Kürzungen im Etat der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik wird die in den letzten Jahren erreichte Konsolidierung auf´s Spiel gesetzt. Es wird vollkommen außer Acht gelassen, dass Auslandskulturarbeit originäre Bildungsarbeit ist. Bildung ist mehr als Unterricht an Schulen und Hochschulen. Die kulturelle Bildung ist ein wesentlicher Bestandteil der Allgemeinbildung. Gerade die Mittlerorganisationen leisten einen wesentlichen Beitrag zur kulturellen Bildung und müssten daher ebenso wie Bildung und Forschung von Kürzungen ausgenommen werden. Wir fordern die Staatsministerin für Kultur und Bildung im Auswärtigen Amt Cornelia Pieper, MdB auf, jetzt Zähne zu zeigen und für eine Rücknahme der geplanten Einsparungen zu kämpfen."

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