Kulturrat verabschiedet Stellungnahme zu Bildungs- und Wissenschaftsschranken

Der Deutsche Kulturrat, Spitzenverband der Bundeskulturverbände, spricht sich für einen schnellen und unbürokratischen Zugang zu Wissen in Bildung und Wissenschaft aus. In seiner gestern veröffentlichten Stellungnahme betont er aber gleichzeitig, dass die Urheber ihrer anerkannten Rechte nicht beraubt werden dürfen.

Mit seiner Stellungnahme bezieht der Deutsche Kulturrat Position in der aktuellen Debatte über die Einführung einer sogenannten Bildungs- und Wissenschaftsschranke. Schrankenregelungen sind Beschränkungen des Urheberrechts zu Gunsten von Nutzern. Aus Sicht der Urheber begrenzen sie ihr Recht, aus Sicht der Nutzer ermöglichen sie es, bestimmte Handlungen ohne Einwilligung der Urheber vorzunehmen.

Der Deutsche Kulturrat und die in ihm vereinten Interessenvertretungen stehen einer Zusammenführung bislang im Urheberrecht getrennt geregelter Sachverhalte im Rahmen einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke positiv gegenüber, wenn
• klare und technologieneutrale Formulierungen mehr Rechtssicherheit für Urheber, sonstige Rechteinhaber und Nutzer herstellen,
• die angemessene Vergütung der Urheber gewährleistet ist,
• der Primärmarkt nicht beeinträchtigt wird,
• der Drei-Stufen-Test stringent angewandt wird,
• die Bildungs- und Wissenschaftsschranke nicht zu einer kostengünstigen Wissensversorgung von Schulen, Hochschulen und anderen Bildungs- und Wissenschaftseinrichtungen ausgenutzt wird.

Die Einführung von Fair-Use oder Fair-Dealing-Regelungen in Deutschland nach anglo-amerikanischem Muster lehnt der Deutsche Kulturrat ab.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, sagte: "Die neuen Anforderungen der digitalen Gesellschaft fordern Urheber, Nutzer, Politik und Verbände gleichermaßen heraus und bieten die Chance das Verhältnis zwischen den Nutzern urheberrechtlich geschützter Werke und den Urhebern und Rechteinhabern neu auszutarieren. Wichtig dabei ist zu gewährleisten, dass Urheber als Schöpfer der Werke ihrer anerkannten Rechte nicht beraubt werden. und gleichzeitig dem Nutzer einen schnellen und unbürokratischen Zugang zu Wissen in Bildung und Wissenschaft zu ermöglichen. Mit der Vorlage der Stellungnahme verbinden wir die Hoffnung auf eine intensive Diskussion über Bildungs- und Wissenschaftsschranken im Urheberrecht. Wir freuen uns auf die Debatten."

Zur "Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zur Diskussion einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht" gelangen Sie hier.