Kulturrat unterstützt Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA

Der Deutsche Kulturrat, Spitzenverband der Bundeskulturverbände, unterstützt die geplante Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. Mit der Bürgerinitiative sind die Forderungen nach Aufhebung des Verhandlungsmandats für TTIP verbunden. Momentan bereitet das Bündnis TTIPunfairhandelbar die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die geplanten TTIP- und CETA-Abkommen vor. Ziel der EBI ist es, die EU-Kommission zu einem Rechtsakt aufzufordern und eine Anhörung im Europäischen Parlament zu erzwingen.

Die EBI ist erfolgreich, wenn eine Millionen Unterschriften nach einem bestimmten Proporz-Schlüssel in sieben Mitgliedsstaaten gesammelt wurden. Geplanter Start der Unterschriftensammlung ist im September dieses Jahres. Europaweit haben bereits über 100 Organisationen aus 17 Ländern ihre Unterstützung zugesagt, Tendenz täglich steigend. In Deutschland gehören dazu beispielsweise der Deutsche Kulturrat, Brot für die Welt und die GEW.

Der Deutsche Kulturrat befasst sich seit Monaten intensiv mit TTIP. Aktuell hat er eine Stellungnahme zu den TTIP-Verhandlungen verabschiedet. In dieser wird ebenfalls der Stopp der Verhandlungen gefordert. Darüber hinaus werden Auswirkungen von TTIP auf den Kulturbereich intensiv in Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrats, diskutiert. In der Juli/August-Ausgabe befassen sich Olaf Zimmermann und Gabriele Schulz, Geschäftsführer und stellvertretende Geschäftsführerin des Deutschen Kulturrats, Rolf Bolwin, Geschäftsführender Direktor des Deutschen Bühnenvereins und Michael Efler, Bundesvorstandssprecher von Mehr Demokratie, mit dem Thema.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturats, Olaf Zimmermann, sagte: "Die Initiatoren der Europäischen Bürgerinitiative können sich unserer vollsten Unterstützung sicher sein. Gemeinsam mit vielen befreundeten Organisationen werden wir dafür eintreten, dass TTIP und CETA gestoppt werden. Die Europäische Bürgerinitiative ist ein gutes Instrumentarium, um die Europäische Kommission zu mehr Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen zu zwingen."