Unter dem Motto »Gemeinsam. Europa wieder stark machen« steht Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft. Im kommenden Halbjahr sind folgenreiche Herausforderungen zu bewältigen: Es wird nicht nur über das europäische Corona-Hilfsprogramm verhandelt, sondern auch über den regulären »Mehrjährigen Finanzrahmen« der EU für die Jahre 2021-2027 entschieden. Damit stehen auch die Ausgestaltung und die finanzielle Ausstattung der Kulturförderung der Europäischen Gemeinschaft auf der Tagesordnung.
CREATIVE EUROPE ist das einzige Programm der Europäischen Union, das explizit auf den Kultur- und Kreativsektor ausgerichtet ist. Auch deutsche Akteur*innen nutzen diese zentrale Fördersäule für europäische Projekte: So profitierten in der letzten Förderperiode seit 2014 über 170 deutsche Einrichtungen und Organisationen allein vom Teilprogramm KULTUR. Das bedeutet 170 verschiedene kulturelle Kooperationen mit deutscher Beteiligung auf europäischer Ebene.
Dies ist gerade während und nach der Corona-Krise von zentraler Bedeutung, da grenzüberschreitender Kulturaustausch und Zusammenarbeit wichtige Faktoren für den Zusammenhalt Europas, die transkulturelle Verständigung und die Stärkung der Zivilgesellschaft sind.
Umso dramatischer sieht die Kulturpolitische Gesellschaft e.V. die momentanen Entwicklungen:
In den bisherigen Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen (Stand: Mai 2020) hat die Europäische Kommission lediglich1,52 Milliarden Euro für den gesamten Kultur- und Medienbereich vorgeschlagen. Im selben Zeitraum 2021-2027 steht diesem Etatansatz eine avisierte Summe von 1,85 Billionen Euro für den Corona- Wiederaufbaufonds und das reguläre EU-Budget gegenüber.
Für das Förderprogramm CREATIVE EUROPE bedeutet der aktuelle Vorschlag umgerechnet verschwindende 0,08% der EU -Gesamtfinanzen.
Die Kulturpolitische Gesellschaft e.V., die auch die nationale Beratungsstelle »Creative Europe Desk KULTUR« trägt, fordert daher die Bundesregierung auf, den Vorschlag des Europäischen Parlaments zur künftigen Kulturfinanzierung umzusetzen und das Budget für CREATIVE EUROPE zu verdoppeln.
Die Kulturpolitische Gesellschaft unterstützt des Weiteren das Vorhaben von Kulturstaatsministerin Grütters, gemeinsam mit ihren europäischen Amtskolleg*innen darauf hinzuarbeiten, dass Kultur und Medien in den EU-Aufbaumaßnahmen und -programmen zur Corona- Pandemie adäquat berücksichtigt werden.
Der Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V., Dr. Tobias J. Knoblich: »Der Mehrwert der Kultur für den Zusammenhalt in Europa, muss sich in der ausreichenden finanziellen Ausstattung des Förderprogramms widerspiegeln. Die Vielfalt der Kulturlandschaft braucht eine starke Kulturförderung, nicht nur auf nationaler, sondern auch auf EU-Ebene. Nur dadurch können auch kulturelle Einrichtungen und Organisationen den Polarisierungstrends in Europa entgegenwirken und die europäische Gemeinschaft in ihrer künstlerischen und kulturellen Breite und Vielfalt stärken!«