Kulturfinanzbericht: Länder wollen weiterführen, Statistisches Bundesamt blockiert

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hatte in einer Pressemitteilung am 15.06.2009 bekannt gemacht, dass die seit dem Jahr 2000 regelmäßig erscheinenden gemeinsamen Kulturfinanzberichte der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder eingestellt werden sollen.

Der Präsident des Hessischen Statistisches Landesamt, Eckart Hohmann, teilt uns dazu folgendes mit: „... Die Statistischen Landesämter sprechen sich unisono für die Weiterführung dieses Berichts aus. Die Entscheidung, die Kulturstatistik und insbesondere den Kulturfinanzbericht einzustellen, ist einseitig vom Statistischen Bundesamt gefällt worden und wird von keinem Statistischen Landesamt befürwortet. ...“

Den Deutschen Kulturrat freut, dass die Statistischen Landesämter sich eindeutig für das weitere Erscheinen des Kulturfinanzberichtes ausgesprochen haben. Die Statistischen Landesämter können die Berechnungen aber nicht in Eigenregie durchführen, da ihnen u. a. die Bundesausgaben nicht gemeldet werden.

Bedenklich ist, dass die einseitige Aktion des Statistischen Bundsamtes schon eine Debatte zur Reduzierung des Kulturfinanzberichtes ausgelöst hat. Der Deutsche Kulturrat spricht sich gegen den jetzt aufgekommenen Vorschlag aus, aus Einsparungsgründen den Kulturfinanzbericht nicht mehr in einem zweijährigen Turnus sondern nur noch alle drei Jahre erscheinen zu lassen. Auch lehnen wir ab, dass aus Einsparungsgründen nur für ausgewählte kulturelle Sparten statistische Berechnungen angestellt werden sollen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die einseitige und unabgesprochene Entscheidung des Statistischen Bundesamtes, das Erscheinen der Kulturfinanzberichte einzustellen, ist schon ein starker Hund. Der Kulturstaatsminister Bernd Neumann, der die Weiterführung der Berichte wünscht, muss jetzt Klarheit schaffen. Dabei wäre es der falsche Weg, den schon jetzt nicht sehr umfangreichen Kulturfinanzbericht abzuspecken oder die Erscheinungsintervalle zu vergrößern. Wir brauchen gerade im föderalen Staat alle zwei Jahre einen Bericht von Bund und Ländern über die öffentliche Kulturfinanzierung in allen kulturellen Bereichen. Der Schwarze Peter liegt nun eindeutig beim Statistischen Bundesamt und damit bei der Bundesregierung.“