Kultur im Grundsatzprogramm der CDU: Ansporn für andere Parteien

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass die CDU in ihrem heute veröffentlichten Entwurf des Grundsatzprogramms der Kultur einen wichtigen Stellenwert einräumt.

An prominenter Stelle – noch vor der Wirtschafts-, der Umwelt-, der Sicherheits- und der Außenpolitik – stellt die CDU im Kapitel „Bildungs- und Kulturnation Deutschland – Antworten auf die Wissensgesellschaft“ heraus, dass sie der Bildungs- und Kulturpolitik eine wesentliche Bedeutung beimisst. Die CDU bekennt sich zu Deutschland als europäischer Kulturnation und misst der Kultur eine besondere Bedeutung zu für die Begegnung mit anderen. Unmissverständlich bekennt sich die CDU zur Förderung von Kunst und Kultur als herausragender öffentlicher Aufgabe für Bund, Länder und Kommunen. Sie stellt klar, dass Staat und Politik nicht für die künstlerischen Inhalte, sehr wohl aber für die Gestaltung der Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur zuständig sind. Aus Sicht der CDU ist Kulturförderung keine Subvention, sondern eine Investition in die Zukunft. Die Kulturwirtschaft wird als wichtiger Standortfaktor erachtet. Die kulturelle Bildung wird als unverzichtbarer Bestandteil des öffentlich verantworteten und finanzierten Bildungssystems angesehen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird in die Pflicht genommen, eine Grundversorgung mit Bildung, Kultur und Information zu gewährleisten und wird als Kulturförderer und Kulturproduzent gesehen.

Der Entwurf des Grundsatzprogramms der CDU dient als Diskussionsgrundlage für die nun anstehende Debatte in den Landesverbänden sowie bei den Regionalkonferenzen. Die Verabschiedung steht im Dezember 2007 beim Parteitag in Hannover an.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es ist sehr positiv, dass die CDU in ihrem Grundsatzprogrammentwurf der Kultur einen so wichtigen Stellenwert gibt und die Bedeutung von Kultur für die Gesellschaft unterstreicht. Das wird hoffentlich für die anderen Parteien ein Ansporn sein, in ihren Grundsatzprogrammen ebenfalls deutlich zu machen, welche Bedeutung sie der Kultur beimessen, ob sie Kunst und Kultur als Beiwerk ansehen oder die gesellschaftspolitische Dimension der Kultur sehen. Der hoffentlich entstehende Wettbewerb unter den Parteien könnte spannend werden.“