Bei dem gestern veranstalteten Dialogforum "Kultur bildet" im Berliner Podewil waren sich die Vertreter von Land, Kommune und Zivilgesellschaft einig: das Kooperationsverbot behindert gute und nachhaltige Ergebnisse im Bereich der Kulturellen Bildung. Ja, das Kooperationsverbot gehört gekippt oder zumindest großzügig umgangen, befanden Klaus Hebborn, Kulturdezernent des Deutschen Städtetags, Sylvia Löhrmann, designierte Präsidentin der KMK, und Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates.

Das im Jahr 2006 im Rahmen der Föderalismusreform II eingeführte Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bildungsbereich verhindert u.a., dass der Bund Kulturelle Bildung an Schulen und in Kindertagesstätten direkt fördern kann. Bildung fällt in die ausschließliche Zuständigkeit der Länder.

Ebenfalls zur Diskussion stand das Programm des Bundes "Kultur macht stark", das immer wieder an die Grenzen des Kooperationsverbots stößt. Die Fördersumme des Projektes von 230 Millionen Euro wurde von den Diskutierenden als sehr positiv erachtet.

Jedoch, so Hebborn, dürfe das Ende dieses auf 5 Jahre angelegten Programms nicht bedeuten, dass alle mühsam aufgebauten Strukturen damit wieder zerschlagen werden. Deshalb sei die vorgesehene Evaluation des Programms, so Zimmermann, von großer Bedeutung. Ziel muss sein, Nachhaltigkeit im Bereich der Kulturellen Bildung sicherzustellen und die bereits in den Ländern und vor allem in den Kommunen vorhandenen Strukturen zu nutzen und gleichzeitig zu stärken. NRWs Schulministerin Löhrmann sprach sich für eine Lockerung der bislang weitgehend ausgeschlossenen Beteiligung von Schulen an dem Programm "Kultur macht stark" aus. Schule ist die Einrichtung, so Löhrmann, die von allen Kindern und Jugendlichen besucht wird. Schule und Lehrer bei einem so bedeutenden Programm wie "Kultur macht stark" außen vor zu lassen, bedeute eine Verschwendung von Potential.

Das gestrige Dialogforum bildete den Auftakt einer zweitägigen Veranstaltung zum Thema "Offensive Vernetzung". Am heutigen Donnerstag steht die Präsentation der Kulturellen Bildung in online-Formaten im Mittelpunkt des Interesses.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturates, Olaf Zimmermann, sagte: "Einmal mehr hat sich herausgestellt: das Kooperationsverbot gehört endlich gekippt. Strukturell sinnvoll und nachhaltig kann eine Förderung der Kulturellen Bildung nur sein, wenn Bund, Länder, Kommunen und die Zivilgesellschaft Hand in Hand arbeiten. Im aktuellen Koalitionsvertrag wird das Kooperationsverbot zwar nicht aufgehoben, jedoch um einen kooperativen Kulturföderalismus geworben. Die gestrige Veranstaltung hat gezeigt, dass Land, Kommunen und Zivilgesellschaft bereits einen Schritt weiter sind. Kulturelle Bildung ist wesentlicher Bestandteil einer gut aufgestellten Bildungspolitik. Das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern behindert die Nachhaltigkeit von Projekten im Bereich der Kulturellen Bildung."

Die Tagung "Offensive Vernetzung" wird ausgerichtet vom Deutschen Kulturrat, Kulturland Brandenburg und Kulturprojekte Berlin. Das Dialogforum "Kultur bildet" wird vom Deutschen Kulturrat veranstaltet und gefördert aus Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.

Deutschlandradio und WDR 3 sind Medienpartner des Dialogforums. Hier die Sendetermine der gestrigen Diskussionsveranstaltung:

• Deutschlandradio Kultur: Wortwechsel, 29.11.2013, 19:07 Uhr

• WDR 3: Kulturpolitisches Forum, 08.12.2013, 19:05 Uhr

• Mehr Informationen zu "Kultur bildet" unter: http://www.kultur-bildet.de

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