Kampeter bei amerikanischer Tonträgerwirtschaft in Washington

„Die amerikanische Tonträgerwirtschaft blickt mit sehr viel Selbstbewußtsein in die Zukunft. Von dieser Zuversicht können wir uns in Europa eine anständige Scheibe abschneiden“, so fasste der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzendes des Dialogforums Musikwirtschaft der CDU Deutschlands, Steffen Kampeter, die Eindrücke seines Besuchs bei der Recording Industry Association of America (RIAA) Ende letzter Woche in Washington zusammen. Die Tonträgerwirtschaft sehe sich auch in der Zusammenarbeit mit anderen Rechteinhabern, wie der Filmindustrie, gestärkt. Man vertrete seine Interessen bei der höchstrichterlichen Entscheidung über Grokster gemeinsam. Auch in anderen Fragen sei ein gemeinsames Auftreten üblich.

Kampeter beabsichtigt, einen Erfahrungsaustausch zwischen Abgeordneten aus Deutschland und den USA anzuschieben. „Der internationalen Zusammenarbeit bei Urheberrechtsverletzungen wird künftig eine wichtige Rolle zukommen. Da ist es notwendig, zu gemeinsamen Positionen zu finden“, so der Abgeordnete. Die RIAA hat in der letzten Woche dem amerikanischen Kongress und dem Handelsbeauftragten der Regierung eine Zusammenstellung vorgelegt, die belegt, dass aktuell in mehr als 60 Ländern erhebliche Urheberrechtsverletzungen zu beklagen sind. In Europa sind davon vor allem Russland, die Ukraine und Bulgarien betroffen.

Von der Bush-Regierung sowie von Kongress und Senat werden die rechtlichen Probleme der Kreativwirtschaft sehr ernst genommen. Bei der Umsetzung des Urheberrechtsschutzes könne die RIAA auf eine parteiübergreifende Unterstützung beider Kammern des amerikanischen Parlaments zählen. „Der Urheberrechtsschutz ist zu bedeutend, als dass er für parteipolitisches Taktieren eingesetzt werden darf. Das sollte auch für den Korb II der Novelle des Deutschen Urheberrechtsgesetzes beherzigt werden“, sagte Steffen Kampeter.