Jahresbilanz des Deutschen Kulturrates 2005

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, bilanziert das ablaufende Jahr 2005 für die Kultur:

Chancen:
Kultur ist eine Investition und keine Subvention, hat die neue Bundeskanzlerin Merkel in ihrer ersten Regierungserklärung erklärt. Dieses klare Votum ist mit Blick auf den angekündigten Subventionsabbau der Bundesregierung von großer Bedeutung. Anfang 2005 hatte bereits das Auswärtige Amt seinen Etat für die Auswärtige Kulturpolitik gegen die Einsparungssystematik des so genannten Koch-Steinbrück-Papiers absichern können.

Runder Tisch zur Stärkung der Künstlersozialversicherung hat 2005 gute Arbeit geleistet. Der Runde Tisch wurde auf Initiative des Bundessozialministeriums und des Deutschen Kulturrates eingerichtet und bereitet konkrete Vorschläge für eine Reform der Künstlersozialversicherung vor.

Initiative zur Reform des Gemeinnützigkeits- und Spendenrechts wurde 2005 gestartet. Dabei wurde die Zusammenarbeit der Dachverbände der Zivilgesellschaft (u.a.. Deutscher Sportbund, Bundesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege, Deutscher Naturschutzring, Deutscher Kulturrat) deutlich verbessert.

KMK-Präsidentin Wanka will, gerade auch mit Blick auf die anstehende Föderalismusreform, die Kulturpolitik in der Kultusministerkonferenz (KMK) deutlich stärken.

Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages darf nach ihrer Unterbrechung im Jahr 2005 auf Grund der Auflösung des Bundestages nun im Jahr 2006 weiterarbeiten und ihren Auftrag zu Ende führen.

Besorgnisse:
Die in der Koalitionsvereinbarung vereinbarte Föderalismusreform geht eindeutig zu Lasten von Kultur und Bildung auf Bundesebene. Der geplante Rückzug des Bundes aus der Bildungsplanung und daraus folgend die Abschaffung der Säule Bildungsplanung der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) würde eine schmerzliche Lücke in der Förderung der kulturellen Bildungslandschaft hinterlassen. Ebenso ist zu befürchten, dass die geplante Änderung von Artikel 23, Absatz 6 Grundgesetz zu einem Rückschritt in der Vertretung bundesdeutscher Interessen im EU-Kulturministerrat führen wird.

Die Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein wurde 2005 in den Staatskanzleien angesiedelt. In beiden Ländern wurde das Kulturministerium nach den Landtagswahlen abgeschafft. Nur mit Mühe konnte erreicht werden, dass in Nordrhein-Westfalen nach der Wahl wieder ein Kulturausschuss im Landtag eingerichtet wurde.

Der Arbeitsmarkt Kultur entwickelte sich auch 2005 immer mehr zu einem Arbeitsmarkt der armen Selbstständigen. Die ca. 800.000 im Kulturbereich Beschäftigten sind zu fast 50% selbstständig tätig. Fast zwei Drittel dieser Selbständigen erzielen einen Umsatz (nicht Gewinn) von unter 17.000 Euro/Jahr. Im Gegenzug zum wachsenden Markt der Selbstständigen im Kulturbereich schrumpft der Arbeitsmarkt der Angestellten im Kulturbereich deutlich.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute zur Jahresbilanz der Deutschen Kulturrates: „Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein schafften 2005 ihre Kulturministerien ab und verlagerten die Kulturpolitik direkt in die Zentren der Macht, die Staatskanzleien. Sie folgten damit dem Modell der Regierung Schröder, die vor sieben Jahren das Amt des Kulturstaatsministers direkt im Bundeskanzleramt geschaffen hatte. Manche hofften, dass die Eingliederung der Kultur ins Bundeskanzleramt die erste Etappe auf dem Weg zu einem Bundeskulturministerium sei. Die neue Bundeskanzlerin Merkel beließ nach der Regierungsübernahme die kulturpolitische Verantwortung aber im Kanzleramt. Die Große Koalition entschied sich damit klar gegen die Einrichtung eines eigenständigen Kulturministeriums auf Bundesebene. Jetzt werden die nächsten Jahre zeigen, ob die Nähe zur Macht im Bund und in zwei Ländern mehr Vorteile oder mehr Nachteile für die Kultur bringen. Die Föderalismusreform im kommenden Jahr wird die Bewährungsprobe sein.“