Internet-Enquete: Deutscher Musikrat sieht weiteren Beratungsbedarf

Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages hat am vergangenen Montag zum letzten Mal getagt. Die im März 2010 einberufene Kommission hat sich im Schwerpunkt den gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen des digitalen Zeitalters gewidmet. Im Ergebnis wird die Enquete-Kommission zwölf Zwischenberichte, einen Tätigkeitsbericht und den Schlussbericht mit politischen Handlungsempfehlungen vorlegen.

Hierzu Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates: „Die Enquete-Kommission ‚Internet und digitale Gesellschaft‘ hat mit ihrer Arbeit eine gute Grundlage für die parlamentarische Arbeit gelegt. Die aufgezeigten gesellschaftlichen Auswirkungen der Digitalisierung und die damit verbundenen Herausforderungen bedürfen jedoch dringend der weiteren Behandlung.

Diese betreffen vor allem den Kultur- und Medienbereich. Deshalb ist die von der Internet-Enquete vorgeschlagene Bildung eines eigenen Internetausschusses kontraproduktiv. Vielmehr sollten die im Bundestag vertretenen Parteien die Bildung eines Unterausschusses ‚Digitalisierung‘ des Bundestagsausschusses Kultur und Medien für die kommende Legislaturperiode in Erwägung ziehen.“