Die Kulturpolitische Gesellschaft begrüßt die Ergebnisse der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD in Sachsen. Es sei ein bundesweit beachtliches Signal, dass die Geltung des Kulturraumgesetzes verlängert und das Budget für die Kulturräume um 10 Millionen Euro jährlich aufgestockt worden sei. Der Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft Oliver Scheytt erklärt dazu: »Der Freistaat Sachsen nimmt seine Verantwortung für die kulturelle Grundversorgung ernst. Durch eine Politik der konstruktiven Verflechtung von Landesmitteln und kommunalen Geldern erhält die Kulturentwicklung in Sachsen positive Perspektiven. Wenn sich alle Länder daran ein Beispiel nähmen, stünde es besser um die Kultur.«

Der Vorstand der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V. beschäftigt sich regelmäßig mit der kulturpolitischen Situation auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene. Mit Sorge beobachtet er die so genannte »Entflechtungsdebatte« im Zusammenhang mit der Reform der bundesstaatlichen Ordnung und die Tendenz in einigen Ländern, von dem Prinzip der kooperativen Kulturpolitik abzurücken. »Eine Politik der Besitzstandswahrung und Einigelung ist auch in der Kulturpolitik kein brauchbarer Ansatz, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern«, resümiert Scheytt. »Wir brauchen den Mut im Dialog mit den Akteuren in der Gesellschaft, trotz knapper Finanzen der Kulturentwicklung Spielräume zu geben. Während etwa Niedersachsen und NRW ihre kulturelle Gestaltungskraft reduziert haben, ist die regionale Kulturpolitik in Sachsen auf einem guten Weg.«

Die Kulturpolitische Gesellschaft e.V. ist eine bundesweite Vereinigung von über 1400 Personen und Institutionen aus allen Bereichen des kulturellen Lebens und der Kulturpolitik, die sich seit über 25 Jahren für eine Kulturpolitik der Vielfalt, Freiheit und Bürgernähe einsetzt.

Absätze