Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am (gestrigen) Donnerstag den Etat von Kulturstaatsminister Bernd Neumann um zusätzlich 50 Mio. Euro erhöht. Dies kommt einem Kulturinvestitionsprogramm zugute; ein Schwerpunkt ist dabei ein neues (drittes) Denkmalschutzsonderprogramm. Hiermit kann gemeinsam mit Unterstützung der Länder die erfolgreiche Sanierung kultureller Infrastrukturen auch in der Fläche fortgesetzt werden. Damit erhöht sich der Kulturhaushalt, der im Regierungsentwurf 2012 schon eine leichte Steigerung von rund 1 Prozent vorsah, gegenüber dem Vorjahr um 5,1 Prozent. Diese ist eine erneute beträchtliche Anhebung des Haushaltes seit Kulturstaatsminister Bernd Neumann 2005 ins Amt kam.
Staatsminister Bernd Neumann erklärte: „Ich bin dem Haushaltsausschuss außerordentlich dankbar, dass er mit seinen Beschlüssen der besonderen gesellschaftlichen Bedeutung der Kultur Rechnung trägt und damit die Aussage im Koalitionsvertrag, dass Ausgaben für die Kultur wichtige Investitionen sind, eindrucksvoll untermauert. Dass die Koalitionsfraktionen trotz Wirtschafts- und Finanzkrise den Kulturbereich von Kürzungen verschonen und sogar noch steigern, ist auch im Vergleich zu anderen europäischen Regierungen vorbildlich. Der Bund geht hier wiederholt mit gutem Beispiel voran. Dies ist ein wichtiges Signal auch in Richtung von Länder und Kommunen.“
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