Große Veränderungen bei den Kulturpolitikern im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, gratuliert allen Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitikern, die in den 16. Deutschen Bundestag gewählt worden sind.

Erfreulicherweise wurden drei profilierte Landeskulturpolitiker (Prof. Monika Grütters (CDU), bisher Kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Steffen Reiche (SPD), ehemaliger Kulturminister und Bildungsminister des Landes Brandenburg und Thomas Oppermann (SPD), ehemaliger Kultur- und Wissenschaftsminister des Landes Niedersachsen) neu in den Deutschen Bundestag gewählt.

Bedauerlicherweise verliert der Deutsche Bundestag drei seiner bisherigen vier kulturpolitischen Sprecher. Nicht wieder angetreten sind: Eckhardt Barthel, Kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Dr. Antje Vollmer, Kulturpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen. Nicht wieder gewählt wurde: Günter Nooke, Kulturpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, bisher Obmann in der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“.

Wieder in den Deutschen Bundestag eingezogen sind: Grietje Bettin (Bündnis 90/Die Grünen), bisher Vorsitzende des Unterausschusses Neue Medien, Gitta Connemann (CDU), Vorsitzende der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ in der letzten Legislaturperiode; Siegmund Ehrmann (SPD), bisher Obmann der SPD-Fraktion in der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“; Dr. Peter Gauweiler (CSU), bisher Stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien; Monika Griefahn (SPD), bisher Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien; Dr. Martina Krogmann (CDU), bisher Stellvertretende Vorsitzende des Unterausschusses Neue Medien; Hans-Joachim Otto (FDP), bisher Kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, Obmann des Unterausschusses Neue Medien des Deutschen Bundestags, Obmann in der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“.

Von den Bundestagspräsidenten, die sich besonders kulturpolitisch profiliert haben, gehören Wolfgang Thierse (SPD), Präsident des Deutschen Bundestags und Dr. Norbert Lammert (CDU), Vizepräsident des Deutschen Bundestags wieder dem Deutschen Bundestag an.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Bundestagswahl hat auch in der Kulturpolitik große personelle Veränderungen gebracht. Der Deutsche Kulturrat freut sich auf die Zusammenarbeit mit den Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker aller Fraktionen im Deutschen Bundestag. Wir hoffen, dass im 16. Deutschen Bundestag der Ausschuss für Kultur und Medien und die wieder neu einzusetzende Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ wie bisher spannende Orte der kulturpolitischen Auseinandersetzung sein werden.“