Gestärkte oder geschwächte Kultur in Schleswig-Holstein?

Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Max Fuchs und der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein Peter-Harry Carstensen trafen sich auf Einladung von Ministerpräsident Carstensen am 01.06.2005 zu einem Meinungsaustausch in Kiel. An dem Gespräch nahmen weiter der Chef der Staatskanzlei Schleswig-Holstein Heinz Maurus, der Leiter der Kulturabteilung Dr. Rolf-Peter Carl und der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates Olaf Zimmermann teil.

Anlass des sehr konstruktiven und freundschaftlichen Gespräches war die Kritik des Deutschen Kulturrates an der Verlagerung der Kulturabteilung in die Staatskanzlei nach der Regierungsbildung von Schleswig-Holstein.

Ministerpräsident Carstensen erläuterte in dem Gespräch seine Beweggründe für diesen Schritt und verdeutlichte, dass er damit den Kulturbereich unter seinen persönlichen Schutz gestellt und damit gestärkt hat.

Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates Prof. Dr. Fuchs verdeutlichte nochmals die Sorge des Deutschen Kulturrates, dass der Kulturbereich an Bedeutung verlieren könnte, wenn er durch kein eigenes Ressort mehr vertreten wird. Prof. Dr. Fuchs unterstrich, dass die Länder eine verfassungsgemäß besondere Verantwortung für den Kulturbereich haben.

Ministerpräsident Carstensen sagte: „Die Kultur war in Schleswig-Holstein in einem Ressort mit Bildung und Wissenschaft zusammen, also mitnichten ein eigenes Ressort. Gerade weil wir unserer besonderen Verantwortung für die Kultur gerecht werden wollen, habe ich sie in einer Zeit angespannter öffentlicher Haushalte in die Staatskanzlei überführt. Die Entscheidung soll deutlich machen, dass Kulturpolitik alle Aufmerksamkeit verdient, zentrale und ressortübergreifende Funktionen wahrnimmt und eine hohe Schnittstellendichte hat. Dies gilt für das strategische, in zunehmenden Maße aber auch für das operative kulturpolitische Arbeiten. Dem entspricht meine Auffassung, dass Kultur in Schleswig-Holstein Chefsache sein soll - begleitet vom Sachverstand einer vollständig in die Staatskanzlei überführten Kulturabteilung. Nur so kann auch sichergestellt sein, dass die vergleichsweise hohe Anzahl freiwilliger Haushaltsleistungen für die Kultur nicht als erste Einsparmöglichkeit begriffen wird. Ich habe die Entscheidung für die vielfältige Kultur und kulturelle Infrastruktur unseres nördlichen Flächenlandes getroffen. Deren Profil möchte ich erhalten und mit Augenmaß weiterentwickeln.“

Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates Prof. Dr. Fuchs führte aus: „Die Länder haben auch über ihre Landesgrenzen hinaus eine nationale kulturpolitische Verantwortung. Die Debatte um die Fusion der Kulturstiftung der Länder und der Kulturstiftung des Bundes ist lediglich auf Eis gelegt und noch nicht abgeschlossen. Der Deutsche Kulturrat wird genau beobachten, welche Auswirkungen die strukturellen Veränderungen in Schleswig-Holstein auf andere Länder und das Agieren der Länder auf Bundesebene haben werden.“