Gemeinsame Bildungsplanung in Gefahr

Mit großer Sorge verfolgt der Deutsche Kulturrat die gegenwärtige Diskussion in der Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung (Föderalismuskommission), die gemeinsame Bildungsplanung von Bund und Länder abzuschaffen. So haben die Ministerpräsidenten in ihrer Besprechung zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung am 06.05.2004 festgestellt: "Die Gemeinschaftsaufgabe Bildungsplanung ist überholt und wird abgeschafft".

Die gemeinsame Bildungsplanung wird seit 1970 von der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) wahrgenommen. Von den von der BLK geförderten Modellprojekten sind in den vergangenen Jahrzehnten wichtige Impulse für die Bildungslandschaft ausgegangen. Im Bereich der kulturellen Bildung fand durch die in den Modellprojekten erprobten Qualifizierungsmodellen ein spürbarer Professionalisierungsschub statt.

Der Deutsche Kulturrat fordert die heute und morgen in Mainz tagende Kultusministerkonferenz auf, sich für den Erhalt der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) einzusetzen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Statt sich wieder und wieder mit der unsäglichen Rechtschreibreform zu beschäftigen, sollte die Kultusministerkonferenz sich lieber gegen den von den Ministerpräsidenten geplanten Abbau der gemeinsamen Bildungsplanung stemmen. Ohne ein Mindestmaß an Gemeinsamkeiten in der Bildungs- und Kulturpolitik wird Deutschland im europäischen Wettbewerb nicht bestehen können. Die Kultusministerkonferenz muss in der Kultur- und Bildungspolitik stärker bereit sein, gesamtstaatliche Verantwortung zu übernehmen. Eine selbstbewusste Kultusministerkonferenz braucht eine gemeinsame Bildungsplanung zwischen Bund und Ländern nicht zu fürchten."