GEMA-Mitgliederversammlung 2008: GEMA und Politik - gemeinsam stark für das Urheberrecht

Am Mittwoch Abend endete in Berlin die dreitägige Mitgliederversammlung 2008 der GEMA. Rund 500 Mitglieder, d.h. Komponisten, Textdichter und Musikverleger, waren aus ganz Deutschland angereist. Höhepunkte der Veranstaltung waren die Reden von Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA, und Brigitte Zypries, MdB, Bundesministerin der Justiz.

"All unsere Aktivitäten sind darauf ausgerichtet", so Dr. Harald Heker, "die GEMA wetterfest zu machen für die Zukunft ihrer Mitglieder. Dazu gehört vor allen Dingen, dass wir uns bei den neuen Rahmenbedingungen im Online-Zeitalter europäisch behaupten. In diesem Zusammenhang appelliere ich an die Verantwortlichen in Brüssel, keine kartellrechtliche Einzelfall-Entscheidung zu treffen, sondern eine Richtlinie zu schaffen, damit die Rechte der Urheber gewahrt werden".

Mit diesen deutlichen Worten geht Dr. Harald Heker ein auf das im Februar 2006 durch die Europäische Kommission eröffnete Kartellverfahren gegen die europäischen Verwertungsgesellschaften und deren bewährtem Netz ihrer Gegenseitigkeitsverträge. Die Folgen einer Untersagung wären dramatisch für die Urheber in der Musikbranche, deren Rechte die GEMA vertritt.

"Ich freue mich sehr", so Brigitte Zypries zu Beginn ihrer Rede, "die erste Politikerin zu sein, der bei einer Hauptversammlung der GEMA das Wort erteilt wird. Ein enger Austausch zwischen Verwertungsgesellschaften und Politik ist sinnvoll und notwendig. Das Informationszeitalter hat die technischen Umstände für die Nutzung von geistigem Eigentum rasant verändert. Das bringt neue Chancen, aber auch Gefahren für die Urheber mit sich. Das Recht muss darauf reagieren - national und in Europa. Es ist daher richtig, dass die GEMA sich stärker für den Dialog mit der Politik öffnet - nur gemeinsam werden wir das Urheberrecht fit machen können für das digitale Zeitalter."
Die Ministerin äußert sich gegenüber der GEMA Hauptversammlung zur Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags, deren Abschlussbericht nun vorliegt. Dieser sei ein deutliches Bekenntnis, so Brigitte Zypries, "zum System der kollektiven Rechtewahrnehmung. Die Verwertungsgesellschaften sollen als wichtiges Element zur Sicherung der kulturellen Vielfalt erhalten und verteidigt werden."

Weitere Themen, die bei der Mitgliederversammlung behandelt wurden, waren die erfolgreiche Einigung mit ver.di vor wenigen Wochen. Es kann nun ein zukunftsweisendes, flexibles und leistungsbezogenes Vergütungssystem für die Mitarbeiter der GEMA eingeführt werden.

Im Online-Geschäft kämpft die GEMA erfolgreich gegen die Internet-Piraterie und hat eine neue Software entwickelt, die sie den Share-Hostern anbieten kann. Dadurch lässt sich feststellen, welche Musik von wem im Netz abgelegt und von wem abgeholt wird.

In der Folge des am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Urheberrechtsgesetzes, bei dem es für die GEMA-Mitglieder vor allen Dingen um die private Vervielfältigung geht, gestalten sich die Verhandlungen mit der Industrie zur Durchsetzung einer angemessenen Vergütung schwierig. Die Bundesjustizministerin erklärte sich bereit, alle Beteiligten zusammenzuführen, in der Hoffnung, eine Einigung erzielen zu können. Erste gemeinsame Gespräche haben bereits stattgefunden.

Für 2008 plant die GEMA einen Erlös, der um knapp 5% unter dem Ergebnis von 2007 liegen wird. Dabei wurden die aktuellen Marktentwicklungen berücksichtigt, wie beispielsweise der Rückgang im klassischen Tonträgergeschäft.

Für ihre 50jährige Mitgliedschaft bei der GEMA wurden persönlich in der Berufsgruppe der Komponisten Alfred Artmeier, Hans Hammerschmid, Günter Neubert, Georg Plathe, Prof. Aribert Reimann und Siegfried Schäfer geehrt. In der Kurie der Textdichter wurde Egon Louis Frauenberger ausgezeichnet, bei den Verlegern bekam die Edition Marbot, vertreten durch Angelika Payebien, eine Urkunde überreicht. Insgesamt werden in diesem Jahr 51 Mitglieder geehrt.

Die GEMA vertritt in Deutschland die Urheberrechte von mehr als 60.000 Mitgliedern (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) sowie von über 1 Mio. Rechteinhabern aus aller Welt. Sie ist weltweit eine der größten Autorengesellschaften für Werke der Musik.