GEMA fordert von der EU klares Bekenntnis zu einem starken und verlässlichen Urheberrecht

Die GEMA hat sich mit einer Stellungnahme an der Konsultation der EU-Kommission zum Thema Urheberrecht in der digitalen Welt beteiligt. Die EU-Kommission will die Ergebnisse im Juni 2014 in einem Weißbuch präsentieren.

„Was wir brauchen ist ein klares Bekenntnis zu einem starken und verlässlichen Urheberrecht. Das ist die Grundlage für die nachhaltige Entwicklung des europäischen Binnenmarkts für kreative Inhalte“, sagte der GEMA-Vorstandsvorsitzende Dr. Harald Heker heute in München, nachdem die Frist zur Beantwortung eines Katalogs von 80 Fragen der EU-Kommission am 5. März abgelaufen war.

Durch Initiativen wie beispielsweise die Richtlinie über die kollektive Rechtewahrnehmung konnten auf EU-Ebene zuletzt wichtige Fortschritte erzielt werden, um die grenzüberscheitende Lizenzierung in Europa zu erleichtern und den Zugang zu kreativen Inhalten zu verbessern. Bereits heute gibt es in der EU deutlich mehr Online-Musikdienste als in den USA. „In der EU existieren deshalb so viele Marktführer, weil der bestehende Urheberrechtsrahmen ein hohes Maß an Rechtssicherheit und Flexibilität garantiert. Das in Europa erreichte Harmonisierungsniveau darf nicht durch radikale Änderungen des bestehenden Rechtsrahmens aufs Spiel gesetzt werden“, so Heker.

Nachholbedarf besteht aus Sicht der GEMA bei der Frage, wie eine faire Beteiligung der Urheber an der dynamischen Entwicklung im Online-Bereich sichergestellt werden kann: „Verbesserungen bei der Rechtsdurchsetzung müssen auf Ebene der kommerziellen Plattformbetreiber ansetzen“, betonte Heker. „Insbesondere Host-Provider, die an der Verwertung kreativer Inhalte wirtschaftlich partizipieren und in Konkurrenz zu lizenzierten Content-Providern treten, müssen stärker als bisher in die Verantwortung genommen werden, Urheber für die Nutzung ihrer Werke angemessen zu vergüten.“

In ihrer Stellungnahme hebt die GEMA zudem die Bedeutung und das Potenzial der Privatkopie in der digitalen Welt hervor. Urheber dürfen grundsätzlich darüber bestimmen, was mit ihren Werken passiert. Die Privatkopie stellt eine Ausnahme von dieser Regel im Interesse der privaten Nutzer dar. Dazu Dr. Harald Heker: „Die Privatkopie gibt Verbrauchern die Freiheit, geschützte Werke im privaten Bereich nach Belieben zu vervielfältigen – auf legale Weise, die ihre Privatsphäre in keiner Weise beeinträchtigt. Im digitalen Zeitalter werden mehr Privatkopien angefertigt als je zuvor. Die Vergütung, die Urheber für diese Nutzung ihrer Werke erhalten, ist fair und schafft zugleich einen wichtigen wirtschaftlichen Anreiz für die nachhaltige Verfügbarkeit von kreativen und qualitativ hochwertigen Inhalten, auf die neue Geschäftsmodelle im Internet und Gerätehersteller angewiesen sind.“