Europawahl: Europäisches Parlament hat ein eindeutiges kulturpolitisches Mandat

Am 7. Juni, also in drei Wochen, werden in Deutschland die neuen Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fragte deshalb die Parteien nach ihrem Umgang mit der sogenannten Methode der offenen Koordinierung im Kulturbereich in der nächsten Wahlperiode des Europäischen Parlaments.

Die Methode der offenen Koordinierung, dieses neue Instrumentarium zur Entwicklung einer eigenständigen Kulturpolitik in Europa, wird von Die Linke und der SPD begrüßt, Bündnis 90/Die Grünen wollen selbstbewusst damit weiterarbeiten, die CDU und CSU wollen die Ergebnisse des ersten Konsultationsprozesses kritisch prüfen und die FDP halten sie für kein geeignetes Instrument.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Spätestens mit der neu eingeführten sogenannten Methode der offenen Koordinierung im Kulturbereich unter den 27 europäischen Mitgliedsstaaten hat die Europäische Kommission ein eindeutiges kulturpolitisches Mandat erhalten. Das Europäische Parlament wird auch deshalb in den nächsten Jahren kulturpolitisch an Bedeutung gewinnen. Der Kulturbereich in Deutschland ist auf die Vertretung seiner Interessen durch starke Abgeordnete des Europäischen Parlamentes dringend angewiesen. Das sollten wir bei der Europawahl berücksichtigen!“

Die Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates zur Europawahl können unter dem nachfolgenden Link heruntergeladen werden:
http://www.kulturrat.de/dokumente/wahlpruefsteine-europawahl2009.pdf.